Plus
Niedererbach

Anwohner gehen wegen hoher Beiträge auf die Barrikaden: Erste Häuser wurden verkauft – es droht der Ruin

Von Susanne Willke
Zwischen Ratlosigkeit und Empörung: Die Bewohner der Obererbacher Straße im Westerwaldort Niedererbach fürchten eine Kostenlawine durch den Straßenausbau. Fotos: Röder-Moldenhauer
Zwischen Ratlosigkeit und Empörung: Die Bewohner der Obererbacher Straße im Westerwaldort Niedererbach fürchten eine Kostenlawine durch den Straßenausbau. Fotos: Röder-Moldenhauer Foto: Anne Moldenhauer

Die Anwohner der Obererbacher Straße in Niedererbach sind in Aufruhr: Sie könnten demnächst kräftig zur Kasse gebeten werden, weil die mehr als 70 Jahre alte Straße in dem Westerwalddorf nun erstmals richtig ausgebaut werden soll. Sechs Meter breit soll sie werden, und die Hanglage macht alles noch teurer. Zwischen 30.000 und 140.000 Euro Erschließungskosten je Anwohner stehen dabei im Raum, beklagen sie. Die Kosten bedrohen ihre Existenz, zwei von ihnen hätten bereits ihre Häuser verkauft, erzählen Sprecher der Anwohner. Der Fall hat wegen seiner Dimension mittlerweile sogar bundesweit Wellen geschlagen.

Lesezeit: 3 Minuten
Das Problem: „Es ist nicht so, dass wir nichts bezahlen wollen“, betonen Elke und Reiner Egenolf. „Wir haben durchaus etwas zurückgelegt für den Ausbau der Straße.“ Aber die Anwohner sind, wie sie sagen, von einer Größenordnung um 15 Euro pro Grundstücksquadratmeter ausgegangen. Mehr als 14 Euro habe bisher in Niedererbach ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
  • 4 Wochen für nur 99 Cent testen
  • ab dem zweiten Monat 9,99 €
  • Zugriff auf alle Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
E-Paper und
  • 4 Wochen gratis testen
  • ab dem zweiten Monat 37,- €
  • Zugriff auf das E-Paper
  • Zugriff auf tausende Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
Bereits Abonnent?

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Oder finden Sie hier das passende Abo.

Anzeige

Erschließungsbeiträge und Straßenausbaubeiträge

In der aktuellen Debatte zu den Kosten für Anlieger werden zwei Begriffe häufig durcheinander geworfen: Erschließungsbeiträge und Straßenausbaubeiträge.

Erschließungsbeiträge nach dem Bundesbaugesetzbuch sind grundsätzlich nicht umstritten. Diese Kommunalabgabe muss vom jeweiligen Grundstückseigentümer, Erbbauberechtigten oder Gebäudeeigentümer entrichtet werden. Kommunen finanzieren damit die verkehrsmäßige und technische Erschließung in erster Linie von Baugrundstücken. Der Streit um Erschließungskosten in Niedererbach dreht sich denn auch nicht um deren Rechtmäßigkeit, sondern um deren Höhe beziehungsweise die Dimension der Erschließungsmaßnahmen.

Straßenausbaubeiträge sind Kommunalabgaben, die für spätere Maßnahmen in Straßenbau oder Straßenentwässerung erhoben werden. Die rechtlichen Grundlagen sind Sache der Bundesländer. Über ihre mögliche Abschaffung und Übernahme der Kosten durch das Land wird derzeit gestritten. Baden-Württemberg, Hamburg, Bayern und Berlin haben sie schon abgeschafft.

Meistgelesene Artikel