Archivierter Artikel vom 16.06.2021, 10:53 Uhr
Neuwied

Wird in Brüssel die Stagnation der EU verwaltet?

Pulse of Europe Neuwied lädt zur nächsten Demo am 19. Juni um 11 Uhr auf den Neuwieder Luisenplatz ein.

Foto: Pulse of Europe

Die kommenden Veranstaltungen vor der Bundestagswahl am 26. September orientieren sich thematisch an der „Konferenz für Europa“, die von der Europäischen Kommission initiiert wurde. Die Konferenz trägt den Titel „Die Zukunft liegt in deinen Händen“. Den Titel nimmt Pulse of Europe Neuwied wörtlich, denn alle diejenigen die sich für die Zukunft der Europäischen Union und damit für die eigene Zukunft und die der Nachkommen interessieren sind eingeladen sich mit ihren Vorschlägen, Fragen und Erwartungen an der Konferenz im Rahmen der kommenden Demos zu beteiligen. Vertreter aller demokratischen Parteien sind als Diskussionspartner für die kommenden Demotermine eingeladen. Die AfD mit ihrer ablehnenden Haltung zur EU bewusst nicht. Viele haben ihre Teilnahme bereits zugesagt: der Stadtvorstand Neuwied und die Fraktionen des Stadtrates, der Kreisvorstand, Lana Horstmann und Martin Diedenhofen, Tabea Roessler. Weitere Vertreter werden noch erwartet. So auch am Samstag, dem 19. Juni.

Es soll im Schwerpunkt um die Frage der Weiterentwicklung der Europäischen Union gehen. Die Erwartungen der Europabefürworter sind dabei so groß wie die Widerstände der Gegner, die Winkelzüge nationaler und internationaler Opportunisten und internationaler Wirtschaftsmultis. Wohin geht die Reise? „Europäische Republik“, „Vereinigte Staaten von Europa“ oder doch nur ein „Europa der Nationalstaaten“? Letzteres wollen und können wir uns nicht vorstellen, denn die Zustimmung gerade junger Menschen zur Gemeinschaft ist hoch, wie uns die Europawahl gezeigt hat. Die politische wie wirtschaftliche Schlagkraft eines starken, supranationalen Europas sind unbestritten. Die Union hat im Weltvergleich nur eine Chance im Rahmen ihrer Gemeinschaft. Aber die Bestrebungen einiger Nationalfürsten und Autokraten gehen genau in die entgegengesetzte Richtung nationaler Abschottung und das mit Erfolg. Mit nationalem Eigennutz, Eitelkeit und oft scheinheiligen Bekenntnissen zur Gemeinschaft feiert man europäische Erfolge in den Hauptstädten der Mitgliedsländer, Misserfolge lieber in Brüssel und Straßburg.

Was setzt die Europäische Union diesen destruktiven, für uns alle schädlichen Tendenzen entgegen? Verwaltet die Europäische Kommission die Stagnation, den Status quo der EU und wer profitiert davon? Wer hat Vorteile von den Unterschiedlichkeiten nationaler Wahlgesetze, Sozial- und Steuergesetze, die so viel Ungerechtigkeit und Ungleichheit möglich machen? Was ist notwendig um aus Stagnation Interaktion und Weiterentwicklung zu gestalten? Und überhaupt … wie war das noch mit der Klimapolitik? Darüber soll diskutiert, Argumente der Teilnehmer dokumentiert und Ergebnisse in die Konferenz für Europa eingebracht werden. Die Zukunft liegt also in unseren Hände.

Bericht von Pulse of Europe Neuwied