Archivierter Artikel vom 26.11.2019, 16:35 Uhr
Neuwied

Pulse of Europe demonstrierte in Neuwied

Zur letzten Demo in diesem Jahr hatte Pulse of Europe Neuwied am 9. November, einem für die deutsche und europäische Geschichte denkwürdigen Datum, eingeladen.

Foto: Pulse of Europe Neuwied

Das Jahr geht zu Ende, die politischen Herausforderungen bleiben: Brexit, Klimawandel, Flüchtlingskrise und rechte Gewalt waren und sind bestimmende Themen in ganz Europa. „Wir denken selten an das was wir haben, aber immer an das was uns fehlt“. Mit diesem Zitat von Arthur Schopenhauer gingen die Veranstalter der Frage nach, warum es den Europäern immer wieder schwerfällt, die Einzigartigkeit der europäischen Einheit, die seit 70 Jahre Frieden und Wohlstand erhält, anzuerkennen.

Die Demoteilnehmer diskutierten die Ziele der politischen Agenda europäischer Politik in den kommenden Jahren: zum Beispiel Senkung der Schadstoffemissionen bis 2030 um mindestens 50 Prozent, Initiativrecht für das Europäische Parlament, europäische Arbeitslosenrückversicherung, Euro-Zonen-Budget, neuer Pakt für Asyl und Migration, objektive Prüfberichte über die Einhaltung von Beschlüssen in allen Mitgliedsstaaten („Rechtsstaats-TÜV“) mit Ahndung von Verstößen durch Kürzung von Fördergeldern.

Alles dies seien ambitionierte politische Vorhaben, die auf Zustimmung stießen. Das Prinzip der Einstimmigkeit im Abstimmungsverfahren des Europäischen Rates stehe aber der Umsetzung, zum Beispiel in Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, den Bürgerrechten und der Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften entgegen. Der Ersatz durch ein Mehrheitswahlrecht solle die Umsetzung politischer Vorhaben ermöglichen und beschleunigen.

Frau von der Leyen will die Stärken der Europäischen Union in der Welt offensiv zur Geltung bringen. Aus Sicht der Demoteilnehmer einverstanden, denn so sei die Gemeinschaft auch in Zukunft Garant für gemeinsame Lösungen drängender politischer Probleme unserer Zeit. Weniger „first“ aber „weltoffen, zuverlässig und kompetent“.

Pulse of Europe Neuwied schloss seine Veranstaltungen für 2019 ab und dankte allen Demo-Teilnehmern herzlich für das erwiesene Engagement und den Beitrag zur lebendigen Demokratie. Die Europäische Union sei das demokratische Leuchtfeuer in einer autokratisch und egoistisch gewordenen Welt.

Die Veranstalter versprachen, dass Pulse of Europe Neuwied sich auch im kommenden Jahr mit Demos, Kundgebungen und weiteren proeuropäischen Veranstaltungen zurückmelde.