Zoff ums Kitagesetz: Ein Missverständnis

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Nein, vergaloppiert hatte sich Jörg Berres nicht. Dem Rechnungshofpräsidenten fehlte nur eine entscheidende Information zur Kitanovelle. Foto: dpa

Ministerin Stefanie Hubig (SPD) hatte sich vorgenommen, im Bildungsausschuss alle Zweifel an ihrem neuen Kitagesetz auszuräumen. In Sachen Finanzierung ist ihr das auch gelungen. „Dieses Gesetz ist seriös finanziert. Unsere Mittel kommen aus dem allgemeinen Haushalt“, begann die Juristin ihren Vortrag. „Sie sind verstetigt und damit dauerhaft.“ Man habe weder „getrickst noch sonst etwas“. Die harsche Kritik der Opposition hat sie sichtlich getroffen. Umso zufriedener nickte sie, als auch Rechnungshofpräsident Jörg Berres (FDP) ihr beipflichtete: „Die zusätzliche Summe kommt nicht aus dem Landesfinanzausgleich. Ich bedanke mich für die Klarstellung.“