Archivierter Artikel vom 16.02.2020, 09:20 Uhr

Zahl unerlaubter Abfragen in Polizeisystemen überschaubar

Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl unerlaubter Abfragen personenbezogener Daten in den Systemen der Polizei hält sich in Rheinland-Pfalz in Grenzen. Im vergangenen Jahr seien insgesamt 27 Verdachtsfälle gemeldet worden, teilte das Innenministerium in Mainz auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. In zwei Drittel der Fälle habe sich der Verdacht nicht bestätigt. Drei Überprüfungen liefen noch. In den restlichen Fällen, in denen sich der Verdacht gegen Polizisten bestätigt habe, seien überwiegend Disziplinarmaßnahmen verhängt worden. Welche genau, ist dem Ministerium nicht bekannt.

Beamter der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz in Uniform
Ein Beamter der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz in Uniform.
Foto: Arne Dedert/dpa/Archivbild

Die Zahl der Verdachtsfälle und der tatsächlichen Fälle unerlaubter Abfragen im Polizeisystem etwa zu Fahrzeugen, Wohnsitzen und anderem habe sich in den vergangenen Jahren kaum verändert, sagte ein Ministeriumssprecher. Es gebe weder einen Trend nach oben, noch nach unten. Über Disziplinarmaßnahmen entscheiden laut Innenministerium die jeweils zuständigen Polizeidienststellen. Die Konsequenzen können demnach von einem Verweis über Geldbußen, eine Kürzung der Dienstbezüge bis hin zur Entfernung aus dem Dienst reichen.