Archivierter Artikel vom 06.05.2021, 19:10 Uhr
Mainz

Wissing wirbt um Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Der rheinland-pfälzische FDP-Landesvorsitzende Volker Wissing hat bei einem Online-Parteitag um die Zustimmung der Delegierten zu dem gemeinsam mit SPD und Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag geworben. Bei dem Entwurf sei deutlich die Handschrift der Liberalen zu spüren, sagte er am Donnerstagabend. Es sei ein Erfolg, dass der bisherige Zuschnitt des von der FDP geführten Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auch in der künftigen Landesregierung beibehalten werde. „Diese Kompetenzbündelung von Wirtschaft und Verkehr ist einzigartig und ein entscheidender Standortvorteil für Rheinland-Pfalz“, sagte Wissing am Donnerstagabend.

Von dpa/lrs
Volker Wissing (FDP)
Volker Wissing (FDP) spricht.
Foto: Gregor Bauernfeind/dpa/Archivbild

In der neuen Ampel-Regierung stellt die SPD wieder fünf Minister, Grüne und FDP erneut je zwei. Anders als die SPD und die Grünen hat sich die FDP bislang noch nicht zu Personalfragen geäußert. Es wird aber erwartet, dass Spitzenkandidatin Daniela Schmitt das Wirtschaftsressort übernimmt und Herbert Mertin Justizminister bleibt. Auch Schmitt warb in ihrer Rede um die Zustimmung zu dem Vertragsentwurf. „Wir wollen Verantwortung übernehmen, anpacken, gestalten“, sagte sie. „Der Vertrag gib uns die Möglichkeit dazu.“

Die FDP, die in der ersten Ampel-Koalition die zweitstärkste Kraft war, erhielt bei der Landtagswahl am 14. März 5,5 Prozent der Stimmen und ist damit künftig der kleinste der drei Partner. Die SPD mit Regierungschefin Malu Dreyer an der Spitze wurde mit 35,7 Prozent der Stimmen erneut stärkste Partei. Die Grünen konnten auf 9,3 Prozent der Stimmen zulegen.

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