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Rheinland-Pfalz

Wie stark ist unsere Polizei betroffen? Rassismusstudie kommt, heißt aber anders

Von Carsten Zillmann
Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus bei der Polizei zunächst abgelehnt. Nun hat er eine Untersuchung, die breiter angelegt ist, angeregt. Zustimmung kommt aus den Regierungsfraktionen, aber auch von der CDU. Foto: dpa
Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte eine wissenschaftliche Studie zu Rassismus bei der Polizei zunächst abgelehnt. Nun hat er eine Untersuchung, die breiter angelegt ist, angeregt. Zustimmung kommt aus den Regierungsfraktionen, aber auch von der CDU. Foto: dpa

Gibt es Rassismus innerhalb der rheinland-pfälzischen Polizei? Das klingt nach einer einfachen Frage, ist in der Realität aber ein Politikum. Denn wenn Abgeordnete oder gar Minister sie stellen, gilt das manchen als Vorverurteilung. Eine wissenschaftliche Studie wird diese Frage nun aufgreifen – auch wenn das niemand so aussprechen möchte. Innenminister Roger Lewentz (SPD) sagte im Innenausschuss: „Durch die Studie darf nicht der Eindruck einer Vorverurteilung der Polizistinnen und Polizisten entstehen. Die Schwerpunkte der Untersuchung werden sich nicht nur eng gefasst allein auf das Thema Rassismus beschränken.“

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Lewentz selbst erklärte außerdem, dass er nicht von einem „flächendeckenden Problem“ ausgehe und der Polizei „im Gegenteil einen guten Befund konstatieren“ könne. Der Minister bezieht sich dabei auf eine Abfrage des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Das hatte für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. März 2020 Verdachtsfälle von ...