Koblenz

Verschwundene Unterlagen: Panne bei Briefwahl in Koblenz

Bei der Zustellung der Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl an Bürger in Koblenz hat es eine Panne gegeben. Bislang rund 90 bis 100 Wahlberechtigte hätten ihre beantragten Unterlagen verspätet oder gar nicht bekommen, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit. Zur Klärung der Ursache für das Verschwinden von Wahlunterlagen für die Bundestagswahl am 26. September sei bereits die Deutsche Post kontaktiert worden. Auch die Landeswahlleitung von Rheinland-Pfalz sei informiert.

Von dpa/lrs
Stimmzettel stecken in einem Umschlag zur Briefwahl
Stimmzettel stecken in einem Umschlag zur Briefwahl.
Foto: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Nicht zugestellte Briefwahlunterlagen müssen laut der Stadt Koblenz für ungültig erklärt und neu ausgestellt werden. Hierfür ist eine eidesstattliche Versicherung der betroffenen Briefwähler nötig, die in diesem Fall zu Hause ausgefüllt und an die Kommune geschickt werden kann. Die Stadt Koblenz bat mögliche weitere Betroffene, sich zu melden. In Einzelfällen bringe die städtische Abteilung Wahlen neue Unterlagen sogar direkt zu betroffenen Bürgern. Briefwähler werden generell automatisch fürs Kreuzchenmachen in einem Wahllokal am 26. September gesperrt, um eine doppelte Stimmabgabe zu verhindern.

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