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Rheinland-Pfalz

Struktur der Landesbehörden bereits sehr dezentral angelegt: Es gibt so gut wie nichts mehr zu verteilen

Von Carsten Zillmann

Die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ der Bundesregierung schlägt vor, dass der Bund künftig seine Behörden, Ausgründungen aus Behörden und Ressortforschungseinrichtungen bevorzugt in strukturschwachen Regionen – vorrangig in Klein- und Mittelstädten – ansiedelt. Ob darin auch eine Chance für Rheinland-Pfalz liegt, ist noch nicht absehbar. Der Vorsitzende des Landkreistags, Günter Schartz, ist von der Idee angetan. Er fordert auch das Land Rheinland-Pfalz auf, genau das zu tun – „vergleichbar mit dem Vorgehen im Freistaat Bayern“. Allerdings: Die Struktur der Landesbehörden ist schon jetzt sehr dezentral angelegt. Es gibt so gut wie nichts mehr zu verteilen.

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Betrachtet man die Verwaltung in Rheinland-Pfalz, unterteilen sich die Landesbehörden in Oberste (Ministerien und Staatskanzlei), Obere mit landesweiter Zuständigkeit (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, Statistisches Landesamt, Landesuntersuchungsamt und andere) sowie Obere mit regionaler Zuständigkeit (vor allem die Staatlichen Studienseminare, an denen Lehrer ausgebildet werden). Dazu kommen Obere Landesbehörden mit regionaler oder landesweiter ...