Saarbrücken

Nach zweieinhalb Jahren

Saar-Ministerpräsidentin zieht Halbzeitbilanz

Von dpa/lrs
Designierte Ministerpräsidentin Rehlinger stellt ihr Kabinett vor
Anke Rehlinger (SPD, 4.v.l.), designierte saarländische Ministerpräsidentin, stellt in einer Pressekonferenz ihr neues Kabinett vor (l-r): Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport, Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur, Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie, Petra Berg, Ministerin für Umwelt, Mobiltät, Agrar und Verbraucherschutz und Ministerin für Justiz, Magnus Jung, Minister für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit, und Jakob von Weizäcker, Minister für Finanzen und Wissenschaft. (zu dpa: «Saar-Ministerpräsidentin zieht Halbzeitbilanz») Foto: Oliver Dietze/DPA

Im Saarland gibt es die einzige SPD-Alleinregierung Deutschlands. Das Team um Anke Rehlinger hat jetzt die Halbzeit erreicht und zieht Bilanz. Die Kritik der CDU-Fraktion war bereits eindeutig.

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Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Landesregierung zieht Halbzeitbilanz ihrer Legislaturperiode: Am Freitag sind genau zweieinhalb Jahre vergangen, seit die SPD bei der Landtagswahl 43,5 Prozent der Stimmen erzielte und eine SPD-Alleinregierung starten konnte. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) nimmt dies zum Anlass, bei einer Pressekonferenz heute (10.00 Uhr) ein Fazit der ersten Hälfte zu ziehen und auf die kommenden Jahre zu schauen.

In der vorangegangenen Legislaturperiode hatte die SPD zusammen mit der CDU eine Große Koalition gebildet. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani hatte die Arbeit der SPD-Regierung in der jüngsten Landtagssitzung mit den Worten kommentiert: «Viel Verpackung, wenig Inhalt – viel Show, wenig Leistung.»

Bei der Landtagswahl 2022 hatte die CDU 28,5 Prozent der Stimmen erhalten, die AfD erzielte 5,7 Prozent. Die Grünen waren mit 23 fehlenden Stimmen und 4,99502 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Auch die FDP (4,8 Prozent) und die Linke (2,6 Prozent) sind nicht im saarländischen Landtag vertreten.

© dpa-infocom, dpa:240925-930-242505/1