Archivierter Artikel vom 20.01.2020, 02:10 Uhr
Koblenz

Prozess um Spionage bei Bundeswehr

In einem Prozess wegen mutmaßlicher Spionage bei der Bundeswehr für einen iranischen Nachrichtendienst sind Zuschauer und Medien noch vor Verlesung der Anklage ausgesperrt worden. „Die Öffentlichkeit wird bis auf weiteres wegen Gefährdung der Staatssicherheit ausgeschlossen“, sagte der Vorsitzende Richter Thomas Bergmann des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz am Montag.

dpa/lrsLesezeit: 1 Minuten
Justizia
Eine Statue der Justizia.
Foto: Peter Steffen/dpa/Archivbild

Wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall ist ein einstiger Übersetzer und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr in Daun in der Eifel angeklagt. Außerdem soll der 51-jährige Deutsch-Afghane in 18 Fällen Dienstgeheimnisse verletzt haben. Der frühere Zivilangestellte hat laut Anklage unter Missbrauch seiner verantwortlichen Stellung für insgesamt mehr als 60 000 Euro Honorar militärische Staatsgeheimnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weitergegeben. Er sitzt in Koblenz in Untersuchungshaft.

Angeklagt wegen mutmaßlicher Beihilfe ist auch seine Frau. Die 40-jährige Deutsch-Afghanin befindet sich auf freiem Fuß. Sie wohnt – wie zuvor auch ihr Ehemann – in Bonn. Beide sind in der afghanischen Hauptstadt Kabul geboren, beide haben sich laut dem Wahlverteidiger des Hauptangeklagten, Ulrich Sommer, nicht zu den Vorwürfen geäußert. Der Jurist ergänzte am Rande der Verhandlung, er habe „keine direkten Beweise“ für die Anklagepunkte gefunden. Später durften am Montag Zuschauer und Medien wieder den Gerichtssaal betreten. Allerdings wurden in dem Prozess immer wieder Phasen der Geheimhaltung erwartet.

Landesverrat in einem besonders schweren Fall kann laut OLG-Sprecherin Petra Zimmermann mit fünf Jahren Haft bis zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe geahndet werden. Das Gericht hat vorerst 16 Verhandlungstage bis zum 31. März terminiert. Laut Zimmermann sind 23 Zeugen und zwei Sachverständige geladen.