Archivierter Artikel vom 04.08.2020, 16:40 Uhr
Mainz

ÖPNV-Index soll kommen: Einigung zwischen Verdi und Land

Die Gewerkschaft Verdi hat sich mit der Vereinigung der Arbeitgeberverbände Verkehrsgewerbe (VAV) Rheinland-Pfalz und dem Land auf die Einführung eines sogenannten ÖPNV-Index geeinigt. „Der Index ist eine Grundlage für alle Faktoren einer Ausschreibung und sichert damit die Finanzierung“, teilte der Verdi-Landesfachbereichsleiter für Verkehr, Jürgen Jung, am Dienstag mit. Durch den Index soll der öffentliche Nahverkehr bezuschusst werden. Auch mögliche Tarifsteigerungen bei Busfahrern könnten zum Teil ausgeglichen werden. Das Verkehrsministerium bestätigte die Einigung. „Wie der Index ausgestaltet sein wird, gilt es in den nächsten Monaten gemeinsam zu erarbeiten“, teilte das Ministerium mit.

dpa/lrsLesezeit: 1 Minuten

Laut der Gewerkschaft kam es vor rund einer Woche zu einem kurzfristigen runden Tisch. Die Ministerien, die Staatskanzlei, die VAV und Verdi hätten dabei abermals über einen ÖPNV-Index nach hessischem Vorbild beraten und seien zu einer Einigung gekommen. „Das politische Signal ist da, der Index wird kommen“, sagte Jung. „Jetzt muss er in einer Arbeitsgemeinschaft mit Leben gefüllt werden.“ In der Arbeitsgemeinschaft sollen Vertreter von allen Behörden und Interessensgruppen die Ausgestaltung des Index erarbeiten. Laut Verdi soll der Ministerrat noch dieses Jahr über die Einführung entscheiden. 2021 soll der ÖPNV-Index dann in Kraft treten.

Der Geschäftsführer der VAV, Heiko Nagel, begrüßte vor allem die Konkretisierung des Zeitplans. „Von einer Einigung zu sprechen ist allerdings verfrüht“, sagte er. „Inhaltlich steht ja noch nichts fest.“ Ein Index sei vor allem für laufenden Verträge wichtig, um mögliche Preissteigerungen ausgleichen zu können. „Da muss eine Kompensation über die öffentliche Hand erfolgen.“

Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Landtagsfraktion, begrüßte die Einigung. Sie sei „ein großer Schritt in Richtung attraktiver Rahmenbedingungen und Nachwuchssicherung für die Busbranche“. Bereits vor der Corona-Krise hatten die Busfahrer in Rheinland-Pfalz Anfang des Jahres unter anderem für den ÖPNV-Index gestreikt.