Archivierter Artikel vom 29.01.2021, 03:50 Uhr
Mainz

Letzte Landtagssitzung vor der Wahl am 14. März

Der rheinland-pfälzische Landtag kommt heute zu seiner letzten Sitzung in der 17. Wahlperiode zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie. Debattiert wird auch über die große Anfrage der CDU-Fraktion zur Einstellungs- und Beförderungspraxis der Landesregierung und die Antwort des Innenministeriums.

dpa/lrs

In der Aktuellen Debatte geht es auf Antrag der SPD um die Forschungspolitik im Land. Die Grüne-Fraktion macht die Klimaschutz- und Energiewende zum Thema.

Am 14. März wird der neue Landtag gewählt. Für den 18. Mai ist dessen konstituierende Sitzung vorgesehen. Nach bisheriger Planung soll diese dann erstmals in dem neu sanierten Landtagsgebäude im historischen Deutschhaus am Rheinufer stattfinden. Bis zur Wahl können auf Grundlage der Geschäftsordnung weitere Sitzungen von Ausschüssen oder auch Sondersitzungen des Landtags kurzfristig einberufen werden.

© dpa-infocom, dpa:210128-99-211960/2

Tagesordnung