Archivierter Artikel vom 09.11.2010, 17:22 Uhr
Mainz

Landtagssitzung zu Konsequenzen aus Bundesgerichts-Urteil

Nach der Schlappe vor dem Bundesverwaltungsgericht fordern CDU und FDP den Rücktritt von Justizminister Bamberger. Die Rhein-Zeitung konnte vor der Sondersitzung des Mainzer Landtags am Donnerstag mit Bamberger und Kläger Graefen ein Exklusiv-Interview führen. Ab Donnerstagmorgen 7 Uhr hier zu lesen.

Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD, li) wird vor allem mit dem Fakt  in Erinnerung bleiben, dass er Grundrechte von Landgerichtspräsident  Hans-Josef Graefen verletzt hat
Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD, li) wird vor allem mit dem Fakt in Erinnerung bleiben, dass er Grundrechte von Landgerichtspräsident Hans-Josef Graefen verletzt hat

Mainz – Die Verantwortung der Landesregierung für die rechtswidrige Ernennung des Koblenzer OLG-Präsidenten ist am Donnerstag Thema einer Sondersitzung des Landtags.

Nach der Schlappe vor dem Bundesverwaltungsgericht fordern CDU und FDP den Rücktritt von Justizminister Bamberger.

Der Justizminister soll damit die Verantwortung für seine rechtswidrige Ernennung des Koblenzer OLG-Präsidenten Rolf Bartz übernehmen; das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte Bambergers Entscheidung Anfang der Woche als rechtswidrig aufgehoben und damit der Klage von Landgerichtspräsident und Bartz-Konkurrent Gräfen stattgegeben.

Die Rhein-Zeitung konnte vor der Sondersitzung des Mainzer Landtags am Donnerstag mit Bamberger und Kläger Graefen ein Exklusiv-Interview führen. Ab Donnerstagmorgen 7 Uhr hier zu lesen.