Archivierter Artikel vom 30.03.2021, 05:30 Uhr
Mainz

Landesbeauftragter berichtet über Transparenz in Pandemie

Angesichts der Corona-Pandemie verändert sich das Bedürfnis nach Auskunft von Behörde – inwieweit öffentliche Stellen ihren Verpflichtungen dazu nachkommen, stellt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI), Dieter Kugelmann, an diesem Dienstag (11.00 Uhr) vor. Unter dem Titel „Best of Informationsfreiheit – Transparenz in Corona-Zeiten“ stellt Kugelmann Beschwerden, Anfragen und aktuelle Themen vor, in denen der LfDI im vergangenen Jahr mit Blick auf die Informationsfreiheit tätig geworden ist.

Von dpa/lrs
Datenschützer Dieter Kugelmann
Dieter Kugelmann, Datenschutzbeauftragte für Rheinland-Pfalz, in seinem Büro in Mainz.
Foto: Peter Zschunke/dpa/Archivbild

Die Zahl der Fragen oder Beschwerden zur Informationsfreiheit stieg 2019 von 180 auf 190. Etwa die Hälfte der Vorgänge kommt von Bürgern, denen gewünschte Behördeninformationen verwehrt wurden. Bei der anderen Hälfte handelt es sich um Anfragen von Behörden, wie sie mit Anfragen von Bürgern umzugehen haben. Hauptansprechpartner ist in beiden Fällen die kommunale Verwaltung.

Die Zeiten, in denen sich Behörden noch hinter einem Hinweis auf das „Amtsgeheimnis“ verschanzen konnten, sind spätestens mit dem 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz vorbei. Das Gesetz gewährt auf Antrag einen individuellen Anspruch auf Informationszugang und verpflichtet darüber hinaus die rheinland-pfälzischen Landesbehörden, von sich aus die vorhandenen Daten auf einer Internet-Plattform bereitzustellen. Dazu gehören etwa Beschlüsse der Landesregierung, Geodaten, Gutachten und Studien.

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