Archivierter Artikel vom 31.03.2021, 14:10 Uhr
Mainz

Koalitionsverhandlungen ruhen an den Feiertagen

Mehr als eine Woche nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in Rheinland-Pfalz unterbrechen SPD, Grüne und FDP ihre Gespräche von Karfreitag bis Ostermontag. Dies teilte am Mittwoch ein SPD-Sprecher auf Anfrage mit. Zum Verlauf der Verhandlungen haben die Beteiligten Stillschweigen vereinbart.

Von dpa/lrs
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz.
Foto: Arne Dedert/dpa

Dem Vernehmen nach haben die drei Parteien bisher vor allem ihre grundlegenden Positionen zu mehreren Themen ausgetauscht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurden parallel zu den Gesprächen in größerer Runde auch schon erste Beratungen in Fachgruppen zu einzelnen Themen aufgenommen.

Zum Auftakt der Verhandlungen am 23. März hatte der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz von „vier, fünf Wochen intensiver Gespräche“ gesprochen und betont: „Alle Parteien gehen auf Augenhöhe miteinander um.“ Wie schon 2016 sei es das Ziel der Partner, sich zu den Beratungen aus der Öffentlichkeit zurückzuziehen, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Als Themen mit größerem Diskussionsbedarf gelten Klimaschutz und Energiepolitik, wobei vermutlich die Hauptkonfliktlinien zwischen den Grünen und der FDP verlaufen. Dreyer betonte zu Beginn der Koalitionsverhandlungen: „Unser Anspruch ist es, wieder Konflikte zu lösen, nicht darüber hinweg zu gehen, sondern sie auszuräumen.“

Zieldatum der Verhandlungen ist die konstituierende Sitzung des neugewählten Landtags am 18. Mai. Die SPD strebt bereits für den 2. Mai einen Parteitag an, auf dem ein Koalitionsvertrag für die neue Wahlperiode zur Abstimmung gestellt werden soll.

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