Mainz

Klöckner: Sanktionen bei fehlender Integration

CDU-Vize Julia Klöckner will Flüchtlinge per Gesetz dazu verpflichten, Sprachkurse zu besuchen und sich zu integrieren.

Die Integrationspflicht schlägt sie als Bundesgesetz für Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus vor – mit Leistungskürzung oder Bußgeld, wenn Regeln gerissen werden.
Die Integrationspflicht schlägt sie als Bundesgesetz für Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus vor – mit Leistungskürzung oder Bußgeld, wenn Regeln gerissen werden.
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Sie schlug am Donnerstag auch eine «Hausordnung» vor, die sie als Antwort auf Ängste in der Bevölkerung sieht: «Es gibt einen kleinen Prozentsatz von Menschen, die ein Problem mit unserem Weltbild haben», sagte die rheinland-pfälzische Oppositionschefin am Donnerstag in Mainz.

«In Deutschland gilt das Grundgesetz und nicht die Scharia (das islamische Recht).» Sie kritisierte, dass manche männliche Muslime Frauen nicht akzeptierten. Die Integrationspflicht schlägt sie als Bundesgesetz für Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus vor – mit Leistungskürzung oder Bußgeld, wenn Regeln gerissen werden.