Archivierter Artikel vom 20.08.2019, 13:30 Uhr

Kabinett billigt Vertrag für Millionenzahlungen an Kitas

Mainz (dpa/lrs) – Das Landeskabinett in Mainz hat am Dienstag den Vertrag für das sogenannte Gute-Kita-Gesetz gebilligt. Die Vereinbarung mit dem Bund wird nun an den Landtag weitergeleitet, wie eine Sprecherin des Bildungsministeriums mitteilte. Ende Oktober kann der Vertrag dann von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (alle SPD) unterzeichnet werden.

Gute-Kita-Gesetz
Spielzeug liegt in einer Kindertagesstätte auf dem Boden.
Foto: Monika Skolimowska/Archivbild – dpa

„Die Bundesmittel werden in Rheinland-Pfalz vollständig in die frühkindliche Bildung investiert“, erklärte Hubig. So könnten die Mittel genau dort eingesetzt werden, wo sie gebraucht würden, bei Erzieherinnen und Erziehern sowie den Kindern.

Von den insgesamt 5,5 Milliarden Euro des Bundes soll Rheinland-Pfalz im laufenden Jahr 24 Millionen und im nächsten Jahr 48 Millionen Euro bekommen. Für 2021 und 2022 sind jeweils 96 Millionen Euro vorgesehen.

In Rheinland-Pfalz wurden die Elternbeiträge für Kindergartenkinder seit September 2007 schrittweise abgeschafft. Seit dem 1. August 2010 ist der Besuch des Kindergartens für Jungen und Mädchen ab zwei Jahren beitragsfrei. Ab 2020 sollen auch die Eltern-Beiträge für Krippen-Kinder vom Land übernommen werden. Auch dafür wird ein geringer Teil der Bundesmittel genutzt.

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