Plus
Rheinland-Pfalz

Jens Ahnemüller kämpft gegen Rausschmiss: AfD-Mann wettert gegen das „System Junge“

Von Ursula Samary
Das Urteil fällt im Februar: Dann steht nach der Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof fest, ob der Abgeordnete Jens Ahnemüller (vorn links mit Anwalt Dubravko Mandic) in die AfD-Fraktion mit Uwe Junge an der Spitze (rechts mit Anwalt Matthias Brauer) zurückkehrt oder nicht.  Foto: Sascha Ditscher
Das Urteil fällt im Februar: Dann steht nach der Verhandlung vor dem Verfassungsgerichtshof fest, ob der Abgeordnete Jens Ahnemüller (vorn links mit Anwalt Dubravko Mandic) in die AfD-Fraktion mit Uwe Junge an der Spitze (rechts mit Anwalt Matthias Brauer) zurückkehrt oder nicht. Foto: Sascha Ditscher

Mit massiven Vorwürfen gegen AfD-Fraktionschef Uwe Junge wehrt sich der AfD-Abgeordnete Jens Ahnemüller (57, Konz) vor dem Verfassungsgerichtshof (VGH) in Koblenz gegen seinen Rausschmiss aus der Fraktion im September 2018. Junge habe ein „System von Abhängigkeiten und der unbedingten Loyalität“ geschaffen. Ahnemüller habe aus purer Willkür „über die Klinge springen“ müssen, damit Junge ohne Ahnemüllers Gegenstimme seine Macht an der Fraktionsspitze sichert, erklärt sein Verteidiger. Junge weist dies von sich. Ahnemüller habe den Rauswurf selbst verschuldet – mit Kontakten zur NPD und schwerer Lüge in der Fraktion.

Lesezeit: 3 Minuten
Der VGH erlebt nicht nur ungewohnt scharfe Töne in der Verhandlung. Er betritt auch Neuland, wie Präsident Lars Brocker sagt. Denn in Rheinland-Pfalz hat noch nie ein Abgeordneter gegen seinen Rauswurf aus der Fraktion (gab es zuletzt 1949) geklagt. Zudem verhandelte er früher äußerst selten über politischen Streit im Parlament. ...
Möchten Sie diesen Artikel lesen?
Wählen Sie hier Ihren Zugang
  • 4 Wochen für nur 99 Cent testen
  • ab dem zweiten Monat 9,99 €
  • Zugriff auf alle Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
E-Paper und
  • 4 Wochen gratis testen
  • ab dem zweiten Monat 37,- €
  • Zugriff auf das E-Paper
  • Zugriff auf tausende Artikel
  • Newsletter, Podcasts und Videos
  • keine Mindestlaufzeit
  • monatlich kündbar
Bereits Abonnent?

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Oder finden Sie hier das passende Abo.

Anzeige

Ahnemüllers Rausschmiss änderte die Landtagsregeln

Im Landtag führte der Rausschmiss von Jens Ahnemüller aus der AfD-Fraktion nicht nur zu einem Stühlerücken in den Ausschüssen. Wichtiger war es dem Parlament noch, die Mindestgröße für eine Fraktion auf fünf Mitglieder festzulegen. Die Reaktion kam schnell, für den Fall, dass nach Ahnemüller weitere Mitglieder die AfD-Fraktion verlassen – freiwillig oder zwangsweise.

Im Blick war vor allem Gabriele Bublies-Leifert (Kreis Birkenfeld), die Parteichef Uwe Junge als Kreischefin im Herbst entmachtet hatte und die sich mit ihm beim Landesparteitag heftige Wortgefechte geliefert hatte. Die Befürchtung war, dass Ahnemüller und Bublies-Leifert ohne Mindestgröße zu zweit eine neue Fraktion gründen – was sich vor allem finanziell lohnt. Denn einer Fraktion stehen Gelder zu – für Chefposten gar doppelte Bezüge samt Dienstwagen.

Im Fall Bublies-Leifert gibt es unterdessen nach der Verhandlung vor dem Verfassungsgericht eine faustdicke Überraschung im Landtag: Nach dem Willen der Fraktion soll sie trotz aller Streitigkeiten wieder zur schriftführenden Abgeordneten im Landtag gewählt werden, damit sichtbar – den Präsidenten oder seine Vize flankierend – aufsteigen und die Abgeordnete Iris Nieland (Kreis Bad Dürkheim) ersetzen. us

Meistgelesene Artikel