Ingelheimn

GStB: Bevölkerungsschutz weiterentwickeln

Der Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz hat mit Blick auf die Flutkatastrophe im Ahrtal neue Formen der Zusammenarbeit beim Katastrophenschutz verlangt. Zudem müssten die Feuerwehren als zentrales Rückgrat des Bevölkerungsschutzes gestärkt werden, sagte der Vorsitzende des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, Ralph Spiegler (SPD), am Montag auf der Mitgliederversammlung in Ingelheim (Kreis Mainz Bingen). Die Kommunen müssten für die Erfüllung ihrer vielen Aufgaben finanziell dauerhaft unterstützt werden. Am dringendsten müsste dabei die Altschuldenfrage gelöst und der Kommunale Finanzausgleich reformiert werden.

Von dpa/lrs

Auch beim Klimaschutz hätten die Städte und Gemeinden eine Schlüsselfunktion, erklärte Spiegler, der auch Bürgermeister der Verbandsgemeinde Nieder-Olm (Kreis Mainz-Bingen) ist. Deshalb müsse nun gemeinsam mit dem Land zügig ein kommunaler Klimapakt verabschiedet werden. Dabei sollten Klimaschutzmaßnahmen stärker im Baurecht berücksichtigt und neue Geschäftsmodelle für Projekte beispielsweise der Wasserstofftechnologie unterstützt werden. Dem GStB als kommunalem Spitzenverband gehören die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz an.

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Gemeinde- und Städtebund