Rheinland-Pfalz

Graefen wird jetzt doch OLG-Präsident

Der Koblenzer Landgerichtspräsident Hans-Josef Graefen wird jetzt doch Präsident am Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat im Landtag bestätigt, dass nur noch ein Bewerber im Rennen ist.

Rheinland-Pfalz – Der Koblenzer Landgerichtspräsident Hans-Josef Graefen wird jetzt doch Präsident am Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hat im Landtag bestätigt, dass nur noch ein Bewerber im Rennen ist.

Auch wenn kein Name fiel, so ist doch klar: Graefen hat seine Bewerbung nicht zurückgezogen. Er war, so das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im November 2010, im ersten Verfahren grob benachteiligt worden. Die Entscheidung soll im Richterwahlausschuss am 8. November fallen. Wegen des El-Kaida-Prozesses (7. November) hofft das OLG noch auf einen früheren Termin.