Archivierter Artikel vom 27.10.2018, 00:20 Uhr

FDP plant für Kommunalwahl

Ransbach-Baumbach (dpa/lrs) – Eine solide Finanzausstattung für die Kommunen und ein höherer „Meisterbonus“ – mit Themen wie diesen will die rheinland-pfälzische FDP in die Kommunalwahl im Mai 2019 gehen. Das haben die rund 200 Delegierten auf einem außerordentlichen Parteitag am Samstag in Ransbach-Baumbach im Westerwald beschlossen, wie die stellvertretende Landesvorsitzende Daniela Schmitt mitteilte.

FDP-Delegierten
Die Delegierten des Landesparteitages stimmen über einen Tagesordnungspunkt ab.
Foto: Andreas Arnold/Archiv – dpa

„Ohne eine solide Finanzausstattung kann es keine kommunale Selbstverwaltung geben“, sagte Schmitt. In den vergangenen Jahren sei hier viel passiert, in diese Richtung müsse es aber auch weitergehen. Außerdem solle der „Meisterbonus“ erhöht werden, „um die berufliche Weiterbildung der akademischen gleichzustellen“, sagte Schmitt. Den „Meisterbonus“ zahlt das Land Absolventen öffentlich-rechtlicher Fortbildungsprüfungen in gewerblichen und kaufmännischen Berufen. Sie erhalten aktuell 1000 Euro. Bei Existenzgründungen werden Meister mit 2500 Euro unterstützt.

Bei der ebenfalls in Ransbach-Baumbach stattfindenden Landesvertreterversammlung wurde Marcus Scheuren als Vertreter aus Rheinland-Pfalz für die Bundesliste der FDP bei der Europawahl im kommenden Mai gewählt. Er setzte sich in einfacher Mehrheit mit 59 von 178 Stimmen gegen sieben weitere Bewerber durch. Im Januar wird bei der Bundesvertreterversammlung der FDP abgestimmt, auf welchem Listenplatz Scheuren antritt. Derzeit sitzt niemand aus der rheinland-pfälzischen FDP im Europa-Parlament.

Informationen zum “Meisterbonus" bei der IHK Pfalz