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„Es wird künftig weniger Kliniken geben“ – Wie Gesundheitsministerin Bätzing-Lichtenthäler die Krankenhauskrise lösen will

Von Christian Kunst
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD)
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) Foto: dpa

Das Jahr 2019 war geprägt von einer tief greifenden Krise der etwa 90 rheinland-pfälzischen Krankenhäuser. Insolvenzen schockierten Patienten und auch Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Die Verantwortung dafür sieht die SPD-Politikerin nahezu ausschließlich beim Bund.

Lesezeit: 6 Minuten
„Das Problem ist, dass kleine Kliniken durch Vorgaben auf Bundesebene nicht mehr überlebensfähig sind.“ Wie sie die vielen kleinen Krankenhäuser im Land mithilfe eines runden Tischs wieder überlebensfähig machen will, erläutert sie im Interview mit unserer Zeitung: Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft hat 2019 jede zweite Klinik in Rheinland-Pfalz rote Zahlen geschrieben. 12 ...
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So finanzieren sich die Krankenhäuser

Krankenhäuser beziehen ihr Geld aus zwei Quellen: Die Länder bezahlen die Kosten für Investitionen. Für die eigentliche Behandlung der Patienten, die Betriebskosten, kommen hingegen die Kassen auf. In Rheinland-Pfalz flossen zuletzt mehr als 3 Milliarden Euro.

Für 1200 Fallpauschalen hat der Gesetzgeber beschrieben, wie viel Geld ein Krankenhaus für die Behandlung bekommt, und einen Zeitrahmen für die Behandlungsdauer festgelegt. Bleibt der Patient länger oder kürzer, dann bekommt die Klinik Zu- oder Abschläge. Die Höhe der Fallpauschale richtet sich stark nach der Schwere der Erkrankung und dem Aufwand der Behandlung. Multipliziert wird die Fallpauschale mit dem Basisfallwert, der in jedem Bundesland einzeln festgelegt wird. Der rheinland-pfälzische Landesbasisfallwert liegt bei 3786 Euro und ist damit immer noch der deutschlandweit höchste. Er soll aber bis zum Jahr 2021 auf ein bundesweit einheitliches Niveau abgesenkt werden. ck

Das System der Sicherstellungszuschläge

Wichtigste Voraussetzung für einen Sicherstellungszuschlag ist die Unverzichtbarkeit einer Klinik – wenn also durch den Wegfall der Klinik mehr als 5000 Bürger länger als 30 Autominuten fahren müssten, um eine Chirurgie, eine innere Abteilung und eine Notfallversorgung zu erreichen.

Zweite Voraussetzung ist laut Bundesvorgaben, dass im Versorgungsgebiet einer Klinik weniger als 100 Einwohner auf einen Quadratkilometer leben. Auf dieser Grundlage erhalten ab 2020 sieben Kliniken im Land Zuschläge in Höhe von je 400.000 Euro – Adenau, Idar-Oberstein, Zell, Cochem, Meisenheim, Prüm und Bitburg.

Laut Landesverordnung reicht es künftig, wenn im Versorgungsgebiet einer Klinik weniger als 100 Einwohner auf einen Quadratkilometer leben. Dadurch erhalten acht weitere Kliniken Zuschläge, die noch ausgehandelt werden müssen: Nastätten, Kirn, Simmern, Wittlich, Altenkirchen/Hachenburg, Hermeskeil, Saarburg und der Standort Kusel des Westpfalz-Klinikums. ck

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