Archivierter Artikel vom 17.01.2020, 06:00 Uhr

Ehepaar wegen Spionage bei der Bundeswehr vor Gericht

Spionage-Prozesse in Rheinland-Pfalz sind selten. Nun beginnt einer in Koblenz. Es geht um mutmaßlichen Landesverrat bei der Bundeswehr. Die Zuschauer im Prozess werden wohl öfters ausgesperrt.

Lesezeit: 1 Minuten
Landgericht Koblenz
Die Fassade des Landgerichts in der Koblenzer Innenstadt.
Foto: Fredrik von Erichsen/dpa

Koblenz (dpa/lrs). Ein Ehepaar soll Geheimnisse der Bundeswehr in der Eifel an einen iranischen Nachrichtendienst weitergegeben haben. Wegen mutmaßlicher Spionage steht es vom kommenden Montag (20. Januar) an vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz. Die Verhandlung unterliegt der Geheimhaltung. In sämtlichen Prozessphasen mit inhaltlichen Vorwürfen könnte die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

Die Bundesanwaltschaft hat den 51-jährigen Ehemann wegen Landesverrats in einem besonders schweren Fall angeklagt. Der Deutsch-Afghane war Übersetzer und landeskundlicher Berater bei der Bundeswehr in der Heinrich-Hertz-Kaserne in Daun in der Vulkaneifel. Außerdem soll er in 18 Fällen Dienstgeheimnisse verletzt haben. Der frühere Zivilangestellte hat laut Anklage unter Missbrauch seiner verantwortlichen Stellung militärische Staatsgeheimnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weitergegeben. Zu den Vorwürfen äußerte sich der Angeklagte nach Auskunft des OLG vorerst nicht. Er sitzt in Untersuchungshaft. Er war bereits am 15. Januar 2019 im Rheinland festgenommen worden.

Wegen mutmaßlicher Beihilfe hat die Bundesanwaltschaft auch seine deutsch-afghanische Frau angeklagt. Die 40-Jährige befindet sich auf freiem Fuß. Das OLG hat zunächst 16 Verhandlungstage bis zum 31. März terminiert.

Verfassungsschützern gilt der Iran – wie Russland und China, teils auch die Türkei – als ein Hauptakteur von Spionageaktivitäten gegen Deutschland. Die iranischen Nachrichtendienste suchten auch im Bereich Militär „ständig nach geeigneten menschlichen Quellen, um den Informationsbedarf des iranischen Regimes abdecken zu können“, heißt es in einer Information des Bundesamts für Verfassungsschutz.