Archivierter Artikel vom 16.04.2021, 13:00 Uhr
Saarbrücken

Corona bleibt für Datenschützer Top-Thema

Ganz gleich, ob wie bislang auf Papier oder künftig über eine App: Die Kontaktnachverfolgung in Corona-Zeiten wird ein großes Thema für Datenschützer bleiben, meint die saarländische Landesbeauftragte.

Von dpa/lrs

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Corona-Krise hat Datenschützer im vergangenen Jahr vor besondere Herausforderungen gestellt und zu zahlreichen Anfragen geführt. „Das war ein Top-Thema“, bilanzierte die saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Monika Grethel, am Freitag in Saarbrücken. Vor allem im Zusammenhang mit dem Umgang von Kontaktlisten in Gaststätten habe es Beschwerden gegeben. „Häufig wurden solche Kontaktdaten zweckwidrig verwendet“, sagte Grethel bei der Vorstellung ihres Tätigkeitsberichtes 2020.

Zwar sei klar vorgesehen, dass die Daten nur zur Übermittlung an Gesundheitsämter gedacht seien, teilweise seien sie jedoch für Werbezwecke oder private Kontaktaufnahmen verwendet worden. Auch seien Listen nicht datenschutzgerecht entsorgt, sondern etwa vor Abfallcontainern gefunden worden.

Grethel, die in diesem Jahr den Vorsitz der Datenschutzkonferenz hat, zeigte sich überzeugt, dass das Thema Corona auch weiterhin einen besonderen Stellenwert für die Datenschützer einnehmen wird. „Papierlisten werden uns nicht mehr so beschäftigen“, sagte sie. Doch gehe es nun um digitale Kontaktnachverfolgungen, Fragen rund um Impfpässe und mögliche Datenlecks in Testzentren.

Die Einführung der Luca-App im Saarland bewertete Grethel angesichts der geplanten Erweiterung der Corona-Warnapp kritisch: „Da wird sich tatsächlich die Frage stellen, wäre das nicht die bessere Möglichkeit der Kontaktnachverfolgung gewesen, indem eben nicht alle personenbezogenen Daten erhoben werden müssen“, sagte sie.

Erstmals legte die Landesdatenbeauftragte in diesem Jahr zusätzlich zum Tätigkeitsbericht Datenschutz auch einen eigenen Jahresbericht zur Informationsfreiheit vor. Bürger hätten sich bei Behörden vor allem darum bemüht, Auskunft zu Kosten bei Bauprojekten zu erhalten. Anschließend wandten sie sich an die Behörde, weil sie der Auffassung waren, dass Anträge zu Unrecht abgelehnt worden waren. In der Regel habe man bei der Vermittlung erreichen können, dass der gewünschte Zugang zu den Informationen gewährt wurde. Konkrete Zahlen seien von dem Unabhängigen Datenschutzzentrum nicht erhoben worden. Ihrer Einschätzung nach gab es gegenüber den Vorjahren einen „deutlichen Anstieg“.

© dpa-infocom, dpa:210416-99-229777/3

Unabhängiges Datenschutzzentrum Saarland

Datenschutzkonferenz

Informationsfreiheitsgesetz