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Schöneberg

Bürger wollen Vorrang für Windkraft kippen

Eine kleine private Initiative kämpft mit einer Petition im Bundestag gegen den Koloss der Windkraftprivilegierung: Das „Bündnis Energiewende Reform“ aus der Soonwaldgemeinde Schöneberg im Kreis Bad Kreuznach will Paragraf 35 des Baugesetzbuches (BauGB) kippen. Dieser begünstigt unter anderem den Bau von Windkraftanlagen im Außenbereich, also außerhalb des Geltungsbereichs von Bebauungsplänen. Der Knackpunkt: Bei gesetzlich begünstigten Vorhaben müssen die Bürger nicht beteiligt werden.

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Von unserem Redakteur Volker Boch "Für uns lautet die Frage, ob die Privilegierung der Windkraft höher zu stellen ist als das Grundrecht der Bürger", sagen Karl-Heinz Krummeck und Peter Joerg aus Schöneberg. Deshalb haben sie beim Landtag und auch beim Deutschen Bundestag eine Petition eingebracht, die zu einer Änderung der Ausnahmegenehmigung ...