Kordel

Parteien

Bei den Freien Wählern brodelt es vor dem Parteitag

Von dpa/lrs
Stephan Wefelscheid
Stephan Wefelscheid, Landesvorsitzender der Freien Wähler, spricht auf dem Bundesparteitag der Freien Wähler. Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung steht die Programmverabschiedung zur Europawahl 2024 stehen. (zu dpa: «Bei den Freien Wählern brodelt es vor dem Parteitag») Foto: Harald Tittel/DPA

Das Stühlerücken in der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion der Freien Wähler nach dem Abgang ihres Ex-Chefs Joachim Streit nach Brüssel wirkt nach. Die Partei ist in Aufruhr.

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Kordel (dpa/lrs). Bei den rheinland-pfälzischen Freien Wählern brodelt es vor ihrem Programmparteitag an diesem Samstag (10.00 Uhr). Nach der Neuaufstellung der sechsköpfigen Landtagsfraktion werde in der Fraktion und der Partei um Positionen und Machtansprüche gerungen, ist im politischen Mainz zu hören. Das Stühlerücken war notwendig geworden, weil Fraktionschef Joachim Streit nach der Europawahl nach Brüssel gewechselt war.

Bei der Wahl des neuen Chefs konnte sich der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid nicht durchsetzen. Anschließend räumte er auch seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer. Auf Streit folgte Helge Schwab, auf Wefelscheid Lisa-Marie Jeckel. Für Streit rückte Bernhard Alscher in den Landtag nach.

Stephan Wefelscheid
Der scheidende Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag, Stephan Wefelscheid, packt Umzugskartons in seinem Büro im Abgeordnetenhaus. (zu dpa: «Bei den Freien Wählern brodelt es vor dem Parteitag»)
Foto: Christian Schultz/DPA

Für Aufregung sorgte in der vergangenen Woche inhaltlich auch ein Antrag für den Parteitag, an öffentlichen Gebäude nicht mehr die Regenbogenflagge aufzuziehen. Bei den insgesamt fünf Anträgen zur Geschlechterpolitik und nach der Rede Wefelscheids werden die intensivsten Diskussionen der 120 bis 150 Delegierten erwartet.

Joachim Streit und Helge Schwab
Der scheidende Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit (l), und sein Nachfolger, der bisherige Fraktionsvize Helge Schwab, stehen in einem Raum des Abgeordnetenhauses. Schwab wird das Amt zum 16. Juli übernehmen, dann wechselt Streit ins Europaparlament. (zu dpa: «Bei den Freien Wählern brodelt es vor dem Parteitag»)
Foto: Christian Schultz/DPA

Im Mittelpunkt des Parteitags steht inhaltlich die Wirtschaftspolitik. Wefelscheid fordert in einem Leitantrag von der Landesregierung deutlich bessere Rahmenbedingungen für die Wirtschaft im Land. Ferner soll es auch um Sicherheitspolitik, Bildung, Zuwanderungspolitik sowie «die Sicherung des Wohlstands und den Schutz unserer Heimatkultur» gehen. Das Antragsbuch hat fast 100 Seiten.

© dpa-infocom, dpa:240928-930-245910/1