Archivierter Artikel vom 30.03.2020, 13:20 Uhr
Berlin

AfD-Parteivorstand nimmt JA-Chef Lohr auf

Der Vorsitzende der Jungen Alternative (JA), Damian Lohr, nimmt künftig als kooptiertes Mitglied ohne Stimmrecht an den Konferenzen des AfD-Bundesvorstandes teil. Der Chef der AfD-Nachwuchsorganisation werde damit „den anderen Vorstandsmitgliedern in allen nicht das Stimmrecht betreffenden Belangen gleichgestellt“, heißt es in einem Beschluss, der am Montag von der Mehrheit der Vorstandsmitglieder in einer Telefonkonferenz gefasst wurde. Nach Angaben eines Vorstandsmitglieds kam der Vorschlag von der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel. Der JA-Bundesvorsitzende Lohr ist Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz.

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Damian Lohr steht bei einer Wahlkampfveranstaltung
Damian Lohr steht bei einer Wahlkampfveranstaltung.
Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Anfang 2019 hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz sowohl die Junge Alternative als auch den vom Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke gegründeten rechtsnationalen „Flügel“ jeweils als Verdachtsfall im rechtsextremen Bereich eingestuft. Beim „Flügel“ haben sich nach Einschätzung des Inlandsgeheimdienstes inzwischen die Hinweise darauf, dass es sich bei dem Zusammenschluss um eine gesichert rechtsextremistische Bestrebung handelt, verdichtet. Für die JA, die inzwischen einige programmatische und strukturelle Änderungen vorgenommen hat, gilt das nicht.

Höcke und der Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz haben inzwischen ihre Bereitschaft erklärt, der Aufforderung des Bundesvorstandes nach einer „Auflösung“ des „Flügels“ nachzukommen. Höcke sollte eigentlich in der nächsten Präsenzsitzung des Bundesvorstandes Mitte April zu einer Äußerung befragt werden, die vielen seiner Parteifreunde übel aufgestoßen war. Bei einem „Flügel“-Treffen in Sachsen-Anhalt hatte Höcke mit Blick auf innerparteiliche Meinungsverschiedenheiten gesagt, bestimmte Leute sollten „allmählich auch mal ausgeschwitzt werden“. Wegen der Kontaktbeschränkungen als Folge der Corona-Pandemie wird diese Anhörung nun wahrscheinlich in einer Telefonkonferenz erfolgen.