Archivierter Artikel vom 28.01.2020, 13:30 Uhr
Mainz

AfD-Fraktion will Elternrecht bei Einschulung stärken

Die rheinland-pfälzische AfD-Fraktion will das Elternrecht bei der Entscheidung über das Einschulungsjahr bestimmter Kinder stärken. Bei Kindern, die zwischen dem 1. Juli und dem 31. August eines Jahres das sechste Lebensjahr vollendeten, solle den Eltern die volle Entscheidungsfreiheit bei der Schulrückstellung überlassen werden, forderte Fraktionsvize Michael Frisch am Dienstag in Mainz.

dpa/lrs
Der Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD)
Der Landtagsabgeordnete Michael Frisch (AfD).
Foto: Thomas Frey/dpa/Archivbild

Für einen solchen Schritt müsste das Schulgesetz für Rheinland-Pfalz geändert werden. Das sieht bislang in Paragraf 57 vor, dass alle Kinder, die bis zum 31. August eines Jahres das sechste Lebensjahr vollenden, die Schule mit Beginn des Schuljahres besuchen. In Paragraf 58 heißt es zur „Zurückstellung vom Schulbesuch“, diese sei aus wichtigem Grund einmal auf Antrag der Eltern möglich. „Die Entscheidung trifft die Schulleiterin oder der Schulleiter im Benehmen mit der Schulärztin oder dem Schularzt.“ Eine Zurückstellung solle in der Regel nur vorgenommen werden, wenn dies aus gesundheitlichen Gründen erforderlich sei.

Es sei Eltern durchaus zuzutrauen, dass sie die richtige Entscheidung für ihr Kind träfen, sagte Frisch. Er verwies etwa auf Niedersachsen, das von einem festen Stichtag für die Einschulung abgewichen ist. In Rheinland-Pfalz waren insgesamt zu Beginn des laufenden Schuljahres landesweit rund 36 000 Kinder eingeschult worden.

Schulgesetz Rheinland-Pfalz