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Rheinland-Pfalz

Verwirrung um doppelten Koalitionsvertrag: Im Netz kursieren zwei Versionen des Abkommens

Von Carsten Zillmann
Die Fortsetzung der rheinland-pfälzischen Ampelregierung ist unter Dach und Fach, der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Als Erste unterschrieben die Spitzenkandidatinnen der drei Parteien: für die Grünen Umweltministerin Anne Spiegel, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Daniela Schmitt (FDP).
Die Fortsetzung der rheinland-pfälzischen Ampelregierung ist unter Dach und Fach, der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Als Erste unterschrieben die Spitzenkandidatinnen der drei Parteien: für die Grünen Umweltministerin Anne Spiegel, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und Daniela Schmitt (FDP). Foto: dpa

Gibt es zwei verschiedene Koalitionsverträge der Ampelparteien? Auf den ersten Blick lautet die Antwort Ja. Denn im Internet finden sich zwei verschiedene Dateien: Eine davon können sich Nutzer auf der Seite der Staatskanzlei, aber auch bei der FDP herunterladen. Eine andere steht bei den Grünen Rheinland-Pfalz zum Download bereit. Sie unterscheiden sich im Kapitel „Wissenschaft“, in dem es um die Zukunft der Universität Koblenz-Landau geht.

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Das Unterkapitel „Hochschulstrukturreform erfolgreich voranbringen“ beginnt in beiden Versionen mit den Worten „Wir werden die Hochschulstrukturreform erfolgreich voranbringen und starke Universitätsstandorte Koblenz sowie Kaiserslautern und Landau schaffen (...)“. Im Text, den die Parteivorsitzenden und die Spitzenkandidaten unterschrieben haben, fehlen aber die beiden folgenden Sätze: „Die Schwerpunkte liegen dabei in Koblenz ...