Taskforce geht gezielt auf die Suche nach Hass und Gewalt: So hetzen Rechte im Netz

Von Christian Schultz

05. Februar 2020, 20:40 Uhr

Innenminister Roger Lewentz (SPD): „Die verbale Schärfe hat zugenommen.“ Foto: dpa

Der Eintrag im Netz, den rheinland-pfälzische Verfassungsschützer nach dem 31. Oktober 2019 lesen und der sich unter anderem gegen Außenminister Heiko Maas richtet, lässt ihre Nackenhaare zu Berge stehen. Denn die Worte des anonymen Verfassers strotzen nur vor Menschenverachtung und tiefstem Hass. „Heute ist Halloween, bringt jeden um, den ihr hasst. Schießt ihnen mitten ins Gesicht, amputiert ihre Genitalien! Haut ihnen den Hammer voll auf die Stirn. Blut muss bis zum Randstein stehen“, heißt es in dem grausigen Kommentar im Internet.

Lesezeit: 2 Minuten

Der Mann, der die Sätze schrieb, hat nun ein großes Problem. Denn weil rheinland-pfälzische Verfassungsschützer seit August 2019 mit neuen Kräften viel schärfer nach Internethetzern fahnden, spürten sie den Urheber trotz der Anonymität des Netzes auf – und leiteten den Eintrag an die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz weiter. Bis zu fünf Jahre ...

„Verfolgen und Löschen“: Sieben Hassposts gemeldet

Im Rahmen der Initiative „Verfolgen und Löschen“ gegen Hassreden im Netz sind schon mehrere Fälle von Medienhäusern an Strafverfolgungsbehörden in Rheinland-Pfalz weitergereicht worden.

Insgesamt seien es seit dem Start des Projekts Ende September 2019 sieben Hassposts beziehungsweise Hasskommentare gewesen, teilte die Landesmedienanstalt Rheinland-Pfalz in Ludwigshafen mit. Diese Zahl werde im Laufe dieses Jahres sicher noch deutlich steigen.

Bei „Verfolgen und Löschen“ machen neben der Landesmedienanstalt und den Strafverfolgungsbehörden das ZDF, der SWR, das digitale Jugendangebot Funk von ARD und ZDF, die Zeitungen „Rheinpfalz“, „Rhein-Zeitung“, „Allgemeine Zeitung“ und „Trierischer Volksfreund“ sowie die Radiosender RPR1, BigFM und Rocklandradio mit. Zwischen den Partnern wurden feste Meldewege etabliert.

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