Rheinland-Pfalz. Früher spürte Michael Wäschenbach (CDU) Verfassungsfeinde auf – nun jagt er ein Phantom. „Ein Pflegephantom ist er, dieser Pflegemanager, den Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Wahlkampf 2015 angekündigt hat“, sagte der pflegepolitische Sprecher der CDO-Landtagsfraktion und frühere Geheimdienstmitarbeiter. Wäschenbach berichtete dem Hohen Haus lediglich von Indizien, die er ausmachen konnte:
„Er wurde zuletzt schemenhaft in den Haushaltsverhandlungen entdeckt“, sagte Wäschenbach. Davor gäbe es Drucksachen aus längst vergangenen Ausschusssitzungen. Allerdings: In der Realität der 135 Pflegestützpunkte tauche der Manager nicht auf: „Dort ist man von Ihnen enttäuscht, Frau Ministerin.“ Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) reagierte zwar, fühlte sich aber nicht angesprochen. Ihre Ansicht: „Wir sind mit unserem Pflegestützpunkten an einer Spitzenposition in Deutschland.“
Die Sozialdemokratin konterte die Kritik ihres Wahlkreiswidersachers Wäschenbach mit Zahlen: Ein Pflegestützpunkt in Rheinland-Pfalz ist demnach für 30.000 Bürger zuständig. „Auf Platz zwei liegt mit deutlichem Abstand Berlin mit 97.000. In Bayern sind es 1,4 Millionen.“ Das System, in dem mehr als 200 Menschen arbeiten, sei Produkt einer langfristigen Strategie, für die auch Bätzing-Lichtenthälers Vorgänger wie Dreyer oder der aktuelle SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer verantwortlich sind. „Die Lage verdanken wir Konsequenz und Beharrlichkeit.“
Doch warum geht die Qualifikation der Pflegemanager so schleppend voran, dass Wäschenbach der Ministerin vorwirft, „überhaupt nichts“ zu tun? Bätzing-Lichtenthäler verweist auf die Ausbildung: Es sei ein Zyklus von 30 Arbeitstagen. „Dabei ist für uns wichtig, dass die Qualität der eigentlichen Arbeit nicht unter dieser Weiterbildung leidet“, sprang Kathrin Anklam-Trapp ihrer Parteifreundin zur Seite. Die Rheinhessin verwies auch auf die zehneinhalb neuen Stellen für die Gemeindeschwester Plus, die kürzlich eingerichtet wurden.
Auch Katharina Binz (Grüne) pochte darauf, dass das Alltagsgeschäft keineswegs vernachlässigt werden dürfe: „Für uns gilt: Qualität vor Schnelligkeit. Wir wollen das bestmögliche Angebot für die Menschen.“ Welche Möglichkeiten gibt es? Welche Einrichtungen gibt es? Welche Unterstützung können wir in Anspruch nehmen? Solche Fragen seien im Einzelfall für Angehörige kaum zu beantworten. „Deshalb müssen die Stützpunkte unabhängig vom Projekt des Pflegemanagers funktionieren“, sagte Binz. Steven Wink (FDP) vermisste eigene Ansätze der Union: „Nur vom Schlechtreden wird die Lage nicht besser.“ Auch Sylvia Groß (AfD) bemängelte den fehlenden Fortschritt beim Projekt.
Von unserem Mainzer Korrespondenten Carsten Zillmann
