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Rheinland-Pfalz

Parteien laufen sich allmählich für 2021 warm: Zwischen Koalitionsvertrag und Wahlkampf

Von Peter Zschunke
Wo geht sie hin, die Reise für die Ampelregierung? Im Frühjahr 2021 wird in Rheinland-Pfalz gewählt – doch davor liegt noch ein volles Jahr für die Koalition. Das Foto zeigt (von links) die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken, Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) und Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Foto: dpa
Wo geht sie hin, die Reise für die Ampelregierung? Im Frühjahr 2021 wird in Rheinland-Pfalz gewählt – doch davor liegt noch ein volles Jahr für die Koalition. Das Foto zeigt (von links) die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken, Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) und Wirtschaftsminister Volker Wissing (FDP). Foto: dpa

Ein letztes volles Regierungsjahr hat für SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz begonnen. Die To-do-Liste aus dem Koalitionsvertrag von 2016 enthält noch etliche offene Punkte. Aber alle Parteien sind schon dabei, sich für die Landtagswahl im Frühjahr 2021 in Stellung zu bringen. Somit könnte es in den kommenden zwölf Monaten ruppiger zugehen in der Landespolitik, nicht nur zwischen Oppositions- und Regierungsparteien, sondern auch innerhalb der Ampelkoalition.

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„Ich bin froh, dass wir in der Koalition gut zusammenarbeiten und einen fairen Umgang miteinander haben“, sagt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). So klang das auch schon zum Halbzeitfest der Koalition 2018. Aber seitdem wurden aus den Reihen der Grünen und der FDP immer mal wieder kleine Pfeile in Richtung SPD abgeschossen. ...