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Landtag: Will die AfD in der Thüga-Affäre aufklären oder aufwiegeln?

Von Carsten Zillmann, Floarian Schlecht
Joachim Hofmann-Göttig Foto: dpa
Joachim Hofmann-Göttig Foto: dpa

In der Thüga-Affäre geht es neben finanziellen und rechtlichen Fragen auch um solche der politischen Kultur. Wie üblich und doch ganz anders gingen dabei die Meinungen von AfD und den übrigen Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag auseinander.

Lesezeit: 2 Minuten
Unter der Überschrift „Fragwürdige Nebeneinkünfte rheinland-pfälzischer Bürger- und Oberbürgermeister – Entgingen klammen Kommunen Gelder?“ wollte die AfD über Nebeneinkünfte diskutieren, die Bürgermeister möglicherweise unrechtmäßig nicht an die jeweilige Stadtkasse abgeführt haben. Joachim Paul, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, relativierte zunächst: „Es geht nicht um eine Generalabrechnung. Wir wissen, was die kommunalen ...
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Darum geht es in der Debatte um Nebeneinkünfte von Bürgermeistern

Worum geht es? Neun Bürgermeister saßen im Bei- oder Aufsichtsrat der Thüga AG, einem Dienstleister für Unternehmen wie etwa Stadtwerke. Dafür erhielt jedes Beiratsmitglied 3750 Euro. Der Haken: Seitdem die Thüga kein privates Unternehmen mehr ist (Dezember 2009), sondern sich mehrheitlich im Besitz von öffentlichen Körperschaften befindet, hätten die Bürgermeister ihre Einnahmen an die Stadtkasse abführen müssen.

Das hatte zuerst der SWR berichtet. Die Thüga ist im Grunde eine Art Netzwerkvereinigung von knapp 100 kommunalen Stadtwerken, die als Aktiengesellschaft organisiert ist. Der Name ist eine Kurzform für Thüringer Gas AG. Die Thüga hält wiederum Anteile an den Wasser- und Energieversorgern der Kommunen. Die Kommunen selbst entsenden Beiratsmitglieder in einen Rat, der zweimal pro Jahr tagt. Seit 2009 befindet sich die Thüga mehrheitlich in der Hand öffentlicher Aktionäre. zca
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