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Rheinland-Pfalz

Eine Landtagswahl im Zeichen der Pandemie: Wie sich Städte und Gemeinden vorbereiten

Von zca/ank/dpa
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne
Ein Mann wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne. Foto: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Am 14. März 2021 wählt Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag. Doch wie wird diese Wahl, die aller Voraussicht nach noch im Zeichen der Corona-Pandemie steht, ablaufen? Womöglich als Briefwahl: Mit einem neuen Gesetz wollen die Regierungsfraktionen im Mainzer Landtag und die CDU in einzelnen Wahlkreisen oder Stimmbezirken mit besonders hohen Infektionszahlen ermöglichen, dass die Abstimmung verpflichtend als Briefwahl organisiert wird. Landeswahlleiter Marcel Hürter hat angekündigt, dass die Wahl notfalls sogar komplett als Briefwahl stattfinden könnte.

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Doch noch scheint Hürter damit zu rechnen, dass es auch Wahllokale geben wird. In Absprache mit dem Gesundheitsministerium hat die Landeswahlleitung jedenfalls Empfehlungen ausgearbeitet, die unter anderem ausreichend große Wahllokale vorsehen, um den Mindestabstand von eineinhalb Metern voneinander zu gewährleisten. Im Gebäude des Wahlraums gilt grundsätzlich die Maskenpflicht. Wahlhelfer und ...