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    Koblenz: Hartz-IV-Betrüger strich Tausende Euro ein

    Wer Arbeitslosengeld oder Hartz IV in Anspruch nimmt, muss jeden Nebenverdienst der entsprechenden Behörde melden. Tut er dies nicht, ist das Betrug und wird bestraft. So erging es jetzt einem 43 Jahre alten Mann aus dem Kosovo.

    Foto: dpa

    Wer Arbeitslosengeld oder Hartz IV in Anspruch nimmt, muss jeden Nebenverdienst der entsprechenden Behörde melden. Tut er dies nicht, ist das Betrug und wird bestraft. So erging es jetzt einem 43 Jahre alten Mann aus dem Kosovo, der seit 20 Jahren in Koblenz lebt. Der Einzelrichter verurteilte ihn zu zehn Monaten Haft auf Bewährung und einer monatlichen Zahlung von 100 Euro an das Jobcenter.

    Die Staatsanwältin teilte den gesamten Tatkomplex in sieben Einzeltaten auf. Sie erfassen den Zeitraum von August 2005 bis Dezember 2008. Insgesamt wurden dem Angeklagten Leistungen von 22 404 Euro zu Unrecht ausgezahlt. Der Mann bezog seit 2004 Arbeitslosengeld. Als der Anspruch erschöpft war, beantragte er bei der Koblenzer Arge Sozialgeld von August 2005 bis Dezember 2006. Er verschwieg aber der Behörde, dass er bei einer Firma beschäftigt war. Während dieser Zeit kassierte er vom Amt rund 3700 Euro, die ihm nicht zustanden.

    In einem Folgeantrag vom Februar 2006 bat er um die Weiterbewilligung von Hartz IV zur Sicherung seines Lebensunterhalts. Auch hier verschwieg er seine Beschäftigung bei einer Firma. Er erhielt unberechtigte Leistungen bis Ende Juli 2006 von rund 4000 Euro. Auch in den Folgeanträgen in der Zeit vom August 2006 bis Oktober 2007 und vom Februar 2007 bis Juli 2007 ging er in der gleichen Art und Weise vor und kassierte unberechtigt Leistungen in Höhe von 6399 Euro.

    Mittlerweile hatte die Arge Kenntnis von einem möglichen Beschäftigungsverhältnis des Leistungsempfängers. Bei den weiteren Anträgen gab er daher an, bei der Firma auf 400-Euro-Basis zu arbeiten. Er legte einen entsprechenden Aushilfsarbeitsvertrag vor und bezog sich stets auf diese Angaben. In Wirklichkeit aber zahlte ihm die Firma mehr, als auf den offiziellen Lohnbescheinigungen ausgewiesen war. In einem Vergleich reduzierte die Arge den Gesamtschaden von rund 22 400 auf 18 000 Euro, und der Angeklagte verpflichtete sich, monatlich 100 Euro zurückzuzahlen.

    Die Staatsanwältin forderte die später verhängte Strafe, Verteidiger Dirk Janotta führte jedoch an, dass die Taten schon lange zurückliegen und sein Mandant eine gute Sozialprognose habe. Richter Wolfgang Pitz versuchte, dem Angeklagten klar zu machen, dass die arbeitende Bevölkerung Steuern zahle, damit Geld für Bedürftige da sei. Der Angeklagte nahm das Urteil an.

    Renate Holbach

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