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Selters

Für künftige Investitionen: Stadt Selters hortet Reserven in Millionenhöhe

Verena Hallermann

Der Stadt Selters geht es finanziell gut. Sogar so gut, dass die Stadt im Vergleich zu vielen anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz neben der Umlagen an die Verbandsgemeinde (VG) und den Kreis auch die sogenannte Finanzausgleichsumlage an das Land zahlen muss. Die wird fällig, wenn die Einnahmen über dem Landesdurchschnitt liegen. „Wenn die Steuerkraft so hoch bleibt, bleibt das auch so“, erklärte Reinhard Schüler, Kämmerer der VG Selters, den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses bei ihrer jüngsten Sitzung. Trotz hoher Umlagen wird die Stadt aber auch in diesem Jahr wieder investieren.

Genügend Geld auf der Bank: Die Stadt Selters investiert in diesem Jahr erneut in den Umbau des Alten Rathauses in der Kirchstraße.
Genügend Geld auf der Bank: Die Stadt Selters investiert in diesem Jahr erneut in den Umbau des Alten Rathauses in der Kirchstraße.
Foto: Verena Hallerman

Von dem Betrag, der über dem Landesdurchschnitt liegt, muss die Kommune zehn Prozent an das Land zahlen. Das sind laut Plan in diesem Jahr 409.000 Euro. Im Jahr 2017 lag der Betrag bei 290.000 Euro. Das Umlagevolumen ist insgesamt gestiegen. Nicht, weil etwa die Hebesätze angehoben wurden, sondern weil eben die Einnahmen der Stadt höher sind. Während im Jahr 2017 an Verbandsgemeinde, Kreis und das Land Umlagen in Höhe von rund 4,7 Millionen Euro bezahlt werden mussten, sind es 2018 voraussichtlich mehr als 5,9 Millionen.

Die Erträge setzen sich wie folgt zusammen: Steuern und ähnliche Abgaben betragen rund 6,8 Millionen Euro. Das macht 79 Prozent der Gesamterträge aus. Dazu kommen Zuwendungen, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte und sonstige Erträge, sodass die Erträge insgesamt rund 8,5 Millionen Euro betragen. Dem stehen Aufwendungen (Kosten für das Personal, Sach- und Dienstleistungen und auch die Umlagen) in Höhe von 9,3 Millionen gegenüber, sodass mit einem Jahresfehlbetrag von rund 819.000 Euro zu rechnen ist.

Vor allem die Abgaben an das Land im Rahmen der Finanzausgleichsumlage beschäftigten die Ausschussmitglieder in ihrer jüngsten Sitzung. Schüler machte deutlich, dass sich die Kosten nach der Steuerkraft und nicht nach den Rücklagen richten. Die Senkung der Steuern, um die zusätzliche Umlage zu umgehen, würde nichts bringen, erklärte er. Denn um auch Landeszuweisungen in Anspruch zu nehmen, muss eine Kommune ihre Möglichkeiten der Einnahmen auch ausschöpfen. Im Jahr 2018 rechnet Selters im Kindergartenbereich mit Kreis- und Landeszuweisungen in Höhe von 597.000 Euro. Auch im Bereich der Sanierungsmaßnahmen zahlt das Land 400.000 Euro.

Es sind einige Investitionen geplant. Seit drei Jahren setzen sich die Fraktionsvorsitzenden früh zusammen, um die Grundzüge hinsichtlich notwendiger Investitionen zu besprechen. Dieses Jahr fließt unter anderem wieder Geld in den Umbau des Alten Rathauses in der Kirchstraße (180.000 Euro), der Grunderwerb im Gewerbegebiet „Grießing“ soll 300.000 Euro kosten, an der Drogerie Rossmann soll eine Treppe für 35.000 Euro errichtet werden, und es ist auch eine Litfaßsäule oder Plakattafel für knapp 10.000 Euro geplant. Weitere Kosten entstehen unter anderem durch den Parkplatz in der Nordstraße, die Schaffung von Streuobstwiesen und die Umgestaltung des Saynbaches. Insgesamt sind 2018 Investitionen in Höhe von 827.000 Euro geplant.

Trotz eines Finanzmittelfehlbetrages von rund 580.000 Euro sind keine Kreditaufnahmen nötig. Der Betrag wird aus der allgemeinen Rücklage entnommen. Das Haushaltsjahr 2017 schloss mit einem Überschuss von rund 3,9 Millionen Euro. Nach Abzug des Finanzmittelfehlbetrages wird die Rücklage Ende 2018 voraussichtlich noch rund 3,3 Millionen Euro betragen.

Der Haupt- und Finanzausschuss zeigte sich mit dem vorgestellten Zahlwerk zufrieden. Der Haushalt der Stadt Selters soll in der kommenden Ratsitzung beschlossen werden.

Von unserer Redakteurin Verena Hallermann

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