40.000

MontabaurEhrenamt am Amtsgericht: Trotz Vorwürfen darf Schöffin im Amt bleiben

Michael Wenzel

Kann eine Schöffin an einem Amtsgericht mit den Aufgaben einer ehrenamtlichen Richterin betraut ist, obwohl gegen sie selbst aktuell ermittelt wird? Unsere Zeitung ging dieser grundsätzlichen Frage einmal nach. Der Hintergrund: Die ehemalige Vorsitzende der Lebenshilfe Westerwald muss sich, nachdem der Verhandlungstermin bereits dreimal verschoben wurde, voraussichtlich Ende August wegen Untreue und Betrugs am Amtsgericht in Montabaur verantworten. Sie ist dort, auch nachdem die Vorwürfe öffentlich wurden und ein Ermittlungsverfahren gegen sie eingeleitet wurde, weiterhin als Schöffin tätig und sitzt in dieser Funktion bei Prozessen möglicherweise an der Seite desjenigen Richters, der ihren Prozess im August leiten könnte. Für juristische Laien erscheint solch eine Situation geradezu unverständlich. Wir befragten hierzu Richter Ralf Tries, den augenblicklichen kommissarischen Leiter des Amtsgerichts Montabaur sowie die Staatsanwaltschaft in Koblenz.

„Kann die Schöffin in solch einem konkreten Fall bis zur Urteilsfindung von ihrem Amt entbunden werden? Was sieht der Gesetzgeber in solchen Fällen konkret vor? Hat das Gericht hier einen ...

Lesezeit für diesen Artikel (449 Wörter): 1 Minute, 57 Sekunden
Jetzt weiterlesen

Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

 

Alle Angebote im Überblick.

Fragen? Wir helfen gerne weiter:
Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

Montabaur Hachenburg
Meistgelesene Artikel
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Online regional
Markus Eschenauer Markus Eschenauer (me)
Online regional
Tel. 02602/160474
E-Mail
epaper-startseite
Regionalwetter Westerwald
Montag

15°C - 28°C
Dienstag

17°C - 33°C
Mittwoch

17°C - 33°C
Donnerstag

17°C - 34°C
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Bildergalerien: Fotos unserer Leser
&bdquo;Pfui Spinne&ldquo; mag der ein oder andere beim Anblick dieses Fotos von Volker Horz denken. Und doch hat die Detailaufnahme dieses Festmahls ihren ganz eigenen Reiz. Jedenfalls ist dem Achtbeiner hier ein dicker Fang ins Netz gegangen.&nbsp;Wenn auch Sie ein sch&ouml;nes Bild f&uuml;r unsere Leserfoto-Rubrik haben, dann schicken Sie es an die Adresse <a href="mailto:montabaur@rhein-zeitung.net">montabaur@rhein-zeitung.net</a>. Beachten Sie dabei bitte die erforderliche Mindestaufl&ouml;sung von 2500 mal 1500 Pixel.

Mit der Kamera im Westerwald unterwegs: Hier zeigen wir die schönsten Fotos unserer Leser. Zusenden per E-Mail.