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Westerburg

BBS-Schulleiter will bleiben: Doch Mainz sagt Nein

Michael Wenzel

Im Internet ist augenblicklich eine Online-Petition von Schülern im Gange, in der sich für einen weiteren Verbleib des Schulleiters Joachim Dell an der Berufsbildenden Schule in Westerburg ausgesprochen wird. Hintergrund ist, dass der fast 66-Jährige bereits das Ruhestandsalter erreicht hat, offenbar aber dennoch gerne weiterarbeiten würde.

An der BBS in Westerburg brodelt es. Hat sich Schulleiter Joachim Dell in Mainz unbeliebt gemacht und bekommt deshalb keine zweite Amtszeitverlängerung? Laut MdL Ralf Seekatz soll die ADD ihm zunächst eine Zusage gegeben haben, die dann jedoch widerrufen wurde.
An der BBS in Westerburg brodelt es. Hat sich Schulleiter Joachim Dell in Mainz unbeliebt gemacht und bekommt deshalb keine zweite Amtszeitverlängerung? Laut MdL Ralf Seekatz soll die ADD ihm zunächst eine Zusage gegeben haben, die dann jedoch widerrufen wurde.
Foto: Röder-Moldenhauer

Dabei soll nach Informationen des Landtagsabgeordneten Ralf Seekatz die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) bereits einer mittlerweile zweiten Verlängerung zugestimmt haben, die jedoch vom Bildungsministerium widerrufen worden sein soll. Nach Auffassung von Seekatz könnte sich der Schulleiter in Mainz unbeliebt gemacht, weil er sich öffentlich dafür stark machte, dass an der BBS Westerburg weiterhin die schülereigenen Laptops im Abitur verwendet werden dürfen (die WZ berichtete).

Joachim Dell möchte sich aus verfahrensrechtlichen Gründen nicht zu seinem Anliegen äußern. Auch aus dem Bildungsministerium in Mainz sind keine Details zu erfahren. Man bedankt sich für unser Anschreiben, bittet jedoch gleichzeitig um Verständnis, dass man sich grundsätzlich nicht zu solch laufenden Verfahren äußern könne. Pikant ist die Angelegenheit nach Darstellung des Landtagsabgeordneten Ralf Seekatz (CDU, Westerburg) vor allem deshalb, weil der Schulleiter zunächst vom zuständigen Dezernenten der ADD offensichtlich eine Zusage zur Verlängerung seiner Amtszeit erhalten hat. Der zuständige Dezernent soll dies in einer schriftlichen Stellungnahme positiv vermerkt haben. Dann soll es offenbar eine zweite Stellungnahme des Dezernenten auf Anweisung des Bildungsministeriums gegeben haben, in der dieser plötzlich seine Meinung geändert habe.

Joachim Dell.
Joachim Dell.
Foto: Roeder-Moldenhauer

„Ich hätte mir aufgrund der herausragenden Leistungen des Schulleiters eine Verlängerung von einem weiteren Jahr gewünscht, habe aber Verständnis für die Grundsatzentscheidung des Ministeriums, generell bei Schulleitern keine zwei Verlängerungen vorzunehmen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering auf Anfrage. Jedes Jahr erreichten Hunderte Beamte ihre Altersgrenze und schieden aus dem aktiven Landesdienst aus. Somit sei das ein ganz normaler Vorgang, der nichts mit vorherigen Ereignissen zu tun habe. In Sachen Laptop-Abitur an der BBS habe er sich gemeinsam mit der Schülerschaft und der Schulleitung in Mainz erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Abitur an der BBS auf die bewährte Art abgelegt werden kann, so Hering. „Da standen ausschließlich Sachargumente im Vordergrund und die waren in dieser Frage eindeutig auf unserer Seite. Daraus einen Vorbehalt gegen den Schulleiter herzuleiten, dafür gibt es keinen Anhaltspunkt“, machte Hering deutlich.

„Uns Schüler traf diese Nachricht völlig unerwartet. Für uns ist diese Entscheidung nicht nachvollziehbar, da viele Gründe für unseren Schulleiter sprechen. Herr Dell hat immer ein offenes Ohr für uns Schüler und ist stets für uns da. Er respektiert uns und setzt sich für unsere Interessen ein“, heißt es unter anderem in einem Internet-Forum aus der Schülerschaft. Sie fühlen sich vor allem als Schüler ignoriert und vernachlässigt. In einer Petition hatten sich bis zum Donnerstagmorgen 215 Schülerinnen und Schüler für eine weitere Dienstzeitverlängerung Dells ausgesprochen.

Was die rechtliche Seite des Anliegens von Noch-Schulleiter Dell betrifft, verweist das Ministerium auf die Paragrafen 37 und 38 des Landesbeamtengesetzes (LBG) von Rheinland-Pfalz. Für Lehrkräfte gilt demnach als Altersgrenze das Ende des Schuljahres, in dem sie das 65. Lebensjahr vollenden. Sollte es jedoch im dienstlichen Interesse liegen, kann mit Zustimmung der Beamtin oder des Beamten oder auf ihren oder seinen Antrag hin der Eintritt in den Ruhestand um jeweils ein Jahr hinausgeschoben werden, allerdings darf diese Verlängerung insgesamt drei Jahre nicht überschreiten. Dell könnte nach dieser Regelung, wenn sein Antrag positiv beschieden werden sollte, weiterhin bis zu seinem 68. Lebensjahr an der BBS vollzeitig tätig sein. Davon abgesehen, und darauf weist das Bildungsministerium auch hin, kann eine ehemalige Lehrkraft auch nach Ende ihrer Dienstzeit auch vertretungshalber und stundenweise Unterricht erteilen, wenn sie das möchte. Diese Lehrkräfte könnten dann theoretisch auch älter als 68 Jahre sein.

Von unserem Redakteur Michael Wenzel

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