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    Strategiewechsel: Linzer Bürgerinitiative sucht im Bahnlärm-Kampf neue Wege

    Die Bürgerinitiative BIN gegen Bahnlärm in der Verbandsgemeinde Linz baut auf einen Strategiewechsel, um weiter gegen den Bahnlärm vorzugehen. Das hat der wiedergewählte Vorsitzende Ewald A. Hoppen in einer Versammlung vor den Mitgliedern deutlich gemacht.

    Foto: dpa

    Eingeleitet werden könne der Strategiewechsel aber nur zusammen mit einer funktionierenden Bundesvereinigung gegen Schienenlärm Hannover/Berlin, deren Mitglied die BIN ist, so Hoppen. Die Fülle an Erkenntnissen der Lärmwirkungsforschung auf Gesundheit und Leben ist nach Hoppens Ansicht so erdrückend, dass der Gesetzgeber dazu nicht mehr schweigen dürfe, wenn er seine Verpflichtungen nach Artikel zwei des Grundgesetzes, der körperliche Unversehrtheit garantiert, nicht mehr verletzen wolle. Gleiches gelte auch für das grundgesetzlich geschützte Eigentum, so Hoppen im Hinblick auf Beschädigungen und Wertverfall durch Erschütterungen. Dem BIN-Vorsitzenden zufolge laufen derzeit Bemühungen, das nun höchstrichterlich klären zu lassen.

    Hoppen vermisst darüber hinaus, wie er sagte, die „Innovationsfähigkeit bei der Bahn“ – zumal viele Technologien auch zur Minderung von Lärm und Erschütterungen sowie Flugstaubentwicklungen existent seien. Ironisch äußerte er sich darüber, dass der Bahnsektor übliche Schieneninstandsetzungen wie den Einbau von Schienestegdämpfern den Bahnanliegern und Initiativen gegenüber als Lärmminderungen verkaufen wolle. In Wahrheit, so Hoppen, liefen mit elektronischen Stellwerken wie in Linz Vorbereitungen für Zugabstände von vier Metern und Zuglängen von zunächst bis 750 Meter und später bis 1,5 Kilometer, um das in Aussicht stehende stark erhöhte Verkehrsaufkommen bei der Eröffnung des St.-Gotthard-Basis-Tunnels zu bewältigen. „Die Not leidenden Bahnanlieger können nur hoffen, dass die Bahn weiterhin ihrem Missmanagement unterliegt und als Ergebnis die dramatischen Verhältnisse nicht eintreten“, so der BIN-Vorsitzende.

    Positiv wurde die Gründung einer interfraktionellen Parlamentsgruppe in Berlin gesehen, die aber auch konkreten Einfluss ausüben müsse. Die inzwischen bei 165.539 Güterwaggons mit Lärm mindernden Bremsen erreichte Quote von 50 Prozent sowie das im Bundestag und im Bundesrat jeweils einstimmig verabschiedete Schienenlärmschutzgesetz sollten nicht kleingeredet werden, so Hoppen. Danach unterliegen laute Güterwaggons ohne Nachrüstung ab 2020 einem Fahrverbot.

    Aber das reicht der BIN bei weitem nicht aus. „Eine langfristige Lösung kann nur der in Rede stehende stehende Westerwald-Taunus-Tunnel von Troisdorf bis Mainz-Bischofsheim sein, um das Rheintal vom Gütertransport zu entlasten“, meint Hoppen. Kurzfristig aber, so fährt er fort, würden die Kommunen und Bürgerinitiativen zwischen Koblenz und Bonn fordern, im Unteren Mittelrheintal das gleiche Maßnahmenpaket zu realisieren, wie es für den Oberen Mittelrhein beschlossen worden ist. „Noch bis Ende des Jahres soll hierzu ein Aktivitätenbündnis entstehen“, kündigt der BIN-Vorsitzende an.

    Zwar würde die Vereinsführung gewisse Maßnahmen anerkennen, sei aber insgesamt unzufrieden. Alles läuft Hoppen zufolge viel zu zähflüssig. Sie wünscht sich, dass der Druck in Gemeinsamkeit weiter erhöht wird. Es habe sich gezeigt, dass bisherige Demos und Veranstaltungen im Dialog nicht so ernst genommen würden, so Hoppen.

    Die Bürgerinitiative BIN gegen Bahnlärm in der Verbandsgemeinde Linz plant für Sonntag, 10. Dezember, also für den zweiten Advent, eine Mahnwache auf Burgplatz beziehungsweise im Rheintor in Linz. Weitere Informationen dazu will der Vorstand noch bekannt geben.

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