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Asbach

Sicherheit im Blickpunkt: VG Asbach soll als erste im Kreis einen Polizeibeirat erhalten

Asbach ist die erste Verbandsgemeinde im Kreis Neuwied, die das Angebot des rheinland-pfälzischen Innenministeriums einfordert und einen Polizeibeirat ins Leben rufen will. Das hat der Verbandsgemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig beschlossen, wie Bürgermeister Michael Christ der RZ mitgeteilt hat.

Vor allem im Asbacher Land kommt es immer wieder zu Wohnungseinbrüchen. (Symbolfoto)
Vor allem im Asbacher Land kommt es immer wieder zu Wohnungseinbrüchen. (Symbolfoto)
Foto: dpa/picture alliance

Der Asbacher VG-Chef ist von dem Gremium ermächtigt worden, das Vorhaben ins Rollen zu bringen, indem er Kontakt zu Werner Zorn, Leiter der Polizeiinspektion Straßenhaus, aufnimmt. Bei den Gesprächen wird es um Inhalt und Zusammensetzung des Beirats gehen. Was Letzteres betrifft, sollen neben Experten und Ehrenamtlern auch kommunalpolitische Vertreter mit im Boot sein. Darüber hinaus soll der Polizeibeirat in Bürgerforen die Möglichkeit zum Austausch mit den Einwohnern bieten und diese auch miteinbeziehen. Läuft alles nach Plan, wird der Beirat in der nächsten Sitzung des VG-Rats gegründet. „Einrichtung und Leitung eines solchen Gremiums muss unter Einbindung der Polizei erfolgen, da dort die originäre Zuständigkeit der Verhütung von Straftaten liegt“, heißt es in der Vorlage der VG-Verwaltung.

Die Idee, ein kriminalpräventives Gremium in der VG Asbach einzurichten, ist nicht neu. Rückblick: Bereits in seiner August-Sitzung 2000 hatte der VG-Rat beschlossen, sie umzusetzen. Ende November 2000 konstituierte sich dann der Arbeitskreis „Sicherheitspartnerschaft in der Verbandsgemeinde Asbach“. In den Jahren 2001 bis 2003 tagte er viermal. Wegen geringer Resonanz und des abnehmenden Interesses wurde dann in der Sitzung am 10. Juni 2008 entschieden, standardmäßig festgelegte regelmäßige Treffen wegen geringer Effektivität auszusetzen. Die Tätigkeit wurde auf die Bearbeiter-Ebene der betroffenen Stellen verwiesen. Dort findet der Austausch, wie es in der Vorlage der VG-Verwaltung steht, heute noch statt.

Dass die Wiederbelebung eines solchen Gremiums nun erneut an Fahrt aufnimmt, ist zum einen einem gemeinsamen Antrag von CDU und FDP geschuldet. Die Parteien regen darin an, den seinerzeit eingerichteten Arbeitskreis nach den Sommerferien im August tagen zu lassen. „Hierbei sollte auch die Besetzung nochmals geprüft und gegebenenfalls angepasst werden“, heißt es in dem Antrag. Die Fraktionen fordern zudem verbandsgemeindeübergreifend einen aktuellen Überblick über die derzeitige Situation, was zum Beispiel die Zahl und Verteilung von Straftaten wie Einbrüchen in der VG angeht.

Zum anderen hatte die Polizeiinspektion Straßenhaus die Kommunalpolitiker im Oktober 2016 über die vom Innenministerium angeregte Bildung von sogenannten Polizeibeiräten auf Ebene der Polizeiinspektionen informiert. Bisher gibt es allein in der Stadt Neuwied einen kriminalpräventiven Rat – in den Verbandsgemeinden ist ein solches Gremium bisher noch nicht aus der Taufe gehoben worden, informiert die VG-Verwaltung. sm

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