40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Aus den Lokalredaktionen
  • » RZ Neuwied/Linz
  • » Rheinland-Pfalz gibt weniger für die Drieschweg-Anbindung in Rheinbreitbach
  • Aus unserem Archiv

    Rheinland-Pfalz gibt weniger für die Drieschweg-Anbindung in Rheinbreitbach

    Rheinbreitbach/Bad Honnef - Die Bad Honnefer sind sauer: Die rund 3,9 Millionen Euro teure, länderübergreifende Anbindung des Bad Honnefer Drieschwegs an die Bundesstraße 42 bei Rheinbreitbach könnte sich zum finanziellen Desaster für die Badestadt auswachsen. Fördermittel sollten eigentlich in beiden Bundesländern fließen. Jetzt scheinen jedoch die Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz doch nicht so zu sprudeln, wie erwartet.

    Der Kreisel an der Linzer Straße kurz vor Rheinbreitbach ist bereits im Bau.
    Der Kreisel an der Linzer Straße kurz vor Rheinbreitbach ist bereits im Bau.
    Foto: Sabine Nitsch

    Rheinbreitbach/Bad Honnef - Die Bad Honnefer sind sauer: Die rund 3,9 Millionen Euro teure, länderübergreifende Anbindung des Bad Honnefer Drieschwegs an die Bundesstraße 42 bei Rheinbreitbach könnte sich zum finanziellen Desaster für die Badestadt auswachsen. Fördermittel sollten eigentlich in beiden Bundesländern fließen. Jetzt scheinen jedoch die Zuschüsse des Landes Rheinland-Pfalz doch nicht so zu sprudeln, wie erwartet.

    „Anstatt der beantragten 668 000 Euro, das sind 60 Prozent von 1 113 000 Euro Gesamtkosten auf Rheinbreitbacher Gebiet, sind der Ortsgemeinde nur 570 000 Euro bewilligt worden. Wir haben gegen diesen Bescheid Widerspruch eingelegt, über den ist jedoch noch nicht entschieden“, erläuterte der Rheinbreitbacher Ortsbürgermeister Karsten Fehr. Basis der neuen Berechnungen seien, entgegen bisheriger Förderpraxis und auch entgegen der schon erteilten Bescheide, nicht die Gesamtkosten, sondern nur sogenannte förderfähige Kosten von 951000 Euro, die mit 60 Prozent bezuschusst werden sollen. „Wenn das Land auf diesem Bescheid beharrt, bliebe Bad Honnef auf den Mehrkosten von mehr als 100 000 Euro sitzen.“
    Rheinbreitbach kann sich dabei beruhigt zurücklehnen. Denn der „Staatsvertrag“ aus dem Jahr 2002 zwischen Rheinbreitbach und Bad Honnef, in dem die „Drieschwegspange“ vereinbart wurde, sieht vor, dass Rheinbreitbach lediglich die Zuschüsse an Bad Honnef weiterleitet. Die Kosten der gesamten Baumaßnahme trägt Bad Honnef auch dann, wenn keine Zuschüsse fließen. Damit hat die Nachricht aus Koblenz ein gewisses „Geschmäckle“, wie die Bad Honnefer Stadtbürgermeisterin Wally Feiden durchblicken lässt: Die Bad Honnefer beginnen mit dem Bau der Anbindung – der erste Bauabschnitt, der Kreisel auf der Linzer Straße, ist fast fertig gestellt – und in dem Augenblick, wo es eigentlich kein Zurück mehr gibt, stehen die Förderungen der Nachbarn plötzlich wieder zur Diskussion. Sogar das komplette Streichen der rheinland-pfälzischen Förderung wabert als Schreckgespenst durch Bad Honnef. Die Empörung im Bad Honnefer Rathaus ist groß, und aus den Reihen der Politik wurde der Vorwurf laut: „Man scheint drüben gewartet zu haben, bis wir bauen und dann – April, April – kommt die Kunde, wir zahlen gar nicht.“

    Für die Badestädter doppelt bitter. Denn, so haben sie gerade eben erst erfahren, sie dürfen nur auf geringe Schlüsselzuweisungen des Landes hoffen. Die Stadt droht damit ins Haushaltssicherungskonzept zu rutschen. Jetzt ist in Bad Honnef guter Rat teuer. „Das ist für uns wie ein Donnerschlag. Vor allem weil Förderungen ja schon gelaufen sind. Man kann in diesem Zusammenhang schon von einem Schildbürgerstreich sprechen. Man hat wegen Nachforderungen bei der Förderung einen Widerspruch eingereicht, und jetzt steht plötzlich sogar die ganze Förderung in Frage“, empört sich Feiden. „Wenn es keine Förderung gibt? Keine Ahnung. Müssen wir wohl Konkurs anmelden“, resigniert die Stadtchefin.
    Immerhin, es bleibt die Hoffnung, dass Koblenz doch noch einlenkt. Schließlich hat Köln jetzt Gespräche mit den Kollegen aus Rheinland-Pfalz aufgenommen. Sollten Einigungen gefunden werden, soll die Anbindung noch in diesem Jahr fertig gestellt und in Betrieb genommen werden. Sabine Nitsch

    Neuwied Linz
    Meistgelesene Artikel
    Anzeige
    Online regional
    Nina Borowski

    Nina Borowski

    Regio-CvD Online

     

    Mail

    Anzeige
    epaper-startseite
    Regionalwetter Neuwied
    Mittwoch

    10°C - 21°C
    Donnerstag

    12°C - 21°C
    Freitag

    12°C - 18°C
    Samstag

    11°C - 17°C
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach