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Buchholz

Buchholz: Bürger sollen im Rat öfter zu Wort zu kommen können

Von Michael Fenstermacher

Mehr Bürgern eine Teilhabe an der Ortspolitik zu ermöglichen, darauf hat die SPD-Fraktion mit einem Antrag in der jüngsten Sitzung des Buchholzer Ortsgemeinderats abgezielt. Die Forderung: Die Einwohnerfragestunde, die zu Beginn jeder Sitzung auf der Tagesordnung steht, solle durch eine Änderung der Geschäftsordnung für mündlich vorgetragene Fragen geöffnet werden.

Lesezeit: 2 Minuten
„Wir stellen den Bürgern damit ein niedrigschwelliges Angebot zur Verfügung“, begründete Ratsmitglied Stefanie Klör den Antrag. Denn gerade ältere Einwohner würden nicht immer über einen PC verfügen, andere seien vielleicht unsicher in der schriftlichen Form und hätten daher Angst, sich mit einer unglücklich formulierten Anfrage zu blamieren. „Außerdem können wir ...
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Fragestunde ist Vorschrift

Mindestens vierteljährlich sieht die Mustergeschäftsordnung für Gemeinderäte, Artikel 21, eine Einwohnerfragestunde vor. Der Buchholzer Rat geht über diese Regelung hinaus, indem er zu Beginn jeder Sitzung eine Fragestunde auf der Tagesordnung hat. Fragen der Einwohner werden in der Regel mündlich in der Sitzung von der Gemeindeleitung beantwortet.

Ist dies nicht möglich, erfolgt die Antwort schriftlich oder in der nächsten Einwohnerfragestunde.
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