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Kreis Birkenfeld

Peinliche Panne: CDU muss Nominierung von Matthias Schneider wiederholen

Das hätte ins Auge gehen können: Die CDU muss die Nominierung von Amtsinhaber Matthias Schneider für die Landratswahl am Sonntag, 26. August, wegen eines Formfehlers wiederholen. Als neuen Termin hat der CDU-Kreisvorstand nun den 23. Juni terminiert.

Da war die Welt noch in Ordnung: ​Am 19. April hatten 84 von 88 anwesenden Mitgliedern der Kreis-CDU bei der Versammlung in Birkenfeld für Matthias Schneider (Mitte) als Landratskandidat votiert. Wegen eines Formfehlers muss die Prozedur aber wiederholt werden. Foto: Reiner Drumm<br>
Da war die Welt noch in Ordnung: ​Am 19. April hatten 84 von 88 anwesenden Mitgliedern der Kreis-CDU bei der Versammlung in Birkenfeld für Matthias Schneider (Mitte) als Landratskandidat votiert. Wegen eines Formfehlers muss die Prozedur aber wiederholt werden.
Foto: Reiner Drumm

Am 19. April hatten 84 Mitglieder der Kreis-CDU bei der Versammlung in Birkenfeld für Schneider votiert – bei vier Stimmen für Gegenkandidatin Ulrike Nadig (Rhaunen) war das ein schöner Vertrauensbeweis in Form von 87,5 Prozent für den Amtsinhaber. Doch dann kam die Ernüchterung: „Leider haben wir es versäumt, zwei Personen zu benennen, die die Richtigkeit der Nominierung im Protokoll beeiden“, gesteht der neue CDU-Kreisvorsitzende Christian Wilhelm (Idar-Oberstein) im Gespräch mit der Nahe-Zeitung ein. Eine „Heilung“ sei nach der Sitzung, als man den Fauxpas feststellte, nicht mehr möglich gewesen. Ergo muss die Sitzung wiederholt werden.

Als neuen Termin hat der CDU-Kreisvorstand nun den 23. Juni terminiert: An diesem Samstagnachmittag war ohnehin das Sommerfest der Kreis-CDU ab 16 Uhr bei den Heimat- und Wanderfreunden Göttschied geplant. Nun trifft man sich um 14 Uhr in der Mehrzweckhalle des Idar-Obersteiner Stadtteils. Ein entsprechender Infobrief an die Mitglieder wird in den kommenden Tagen verschickt, kündigt Wilhelm an.

Das rheinland-pfälzische Kommunalwahlgesetz schreibt in Paragraf 17, Absatz 5, vor, dass für Wahlvorschläge der Parteien die Leiter der Versammlung und zwei von diesen bestimmte Teilnehmer gegenüber dem Wahlleiter oder der Gemeindeverwaltung an Eides statt versichern, dass beim Wahlvorgang alles in Einklang mit dem Kommunalwahlgesetz zuging. Diese beiden Teilnehmer für die eidesstattliche Versicherung wurden beim Nominierungsparteitag im April nicht bestimmt. „Dieser Fehler kann hinterher nicht mehr geheilt werden“, schreibt Christian Wilhelm in seinem Rundbrief an die Mitglieder. „Um eine rechtssichere Anmeldung für unseren bereits gewählten Bewerber, unseren amtierenden Landrat Dr. Matthias Schneider, zu gewährleisten, bleibt nur der Weg, die Wahl zu wiederholen.“

Immerhin hat die CDU dank der frühzeitigen Nominierung ausreichend Zeit, um die Versammlung zu wiederholen. Wäre der Nominierungsparteitag später angesetzt worden, hätte man möglicherweise Fristen nicht einhalten können und die Nominierung des Landrats für eine zweite Wahlperiode wäre womöglich gescheitert. Das wäre dann mehr gewesen als nur eine peinliche Panne... Übrigens gibt es für den Nominierungsparteitag keinerlei Beschränkungen bei der Mindestteilnehmerzahl. Bei der CDU ist jedes Mitglied mit Wohnsitz im Landkreis stimmberechtigt.

Neben dem Amtsinhaber (wenn er denn wie zu erwarten am 23. Juni erneut nominiert wird) kandidieren für die Landratswahl am Sonntag, 25. August, nach derzeitigem Stand Jörg Petry (SPD), Michael Grandmaire (FLKB) und der parteilose Bewerber Werner Kaucher. Die Bewerbungsfrist endet am Montag, 9. Juli. Eine mögliche Stichwahl ist für den 16. September terminiert.

Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt

Idar-Oberstein Birkenfeld
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