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Idar-Oberstein/Bad Kreuznach

Landgericht urteilt: Schmähreime sind keine Kunst

Christine Jäckel

Für seine Schmähgedichte über eine Richterin am Amtsgericht Idar-Oberstein muss ein 76 Jahre alter Mann aus Idar-Oberstein eine Geldstrafe von 900 Euro zahlen. Das ist das Ergebnis der Verhandlung vor der siebten Strafkammer des Landgerichtes Bad Kreuznach. Die Reime hatte er der Richterin, dem Direktor des Idar-Obersteiner Amtsgerichtes und dem Präsidenten des Landgerichts Bad Kreuznach geschickt (wir berichteten).

Die Berufung des früheren Verlagsinhabers wurde verworfen. Die Staatsanwaltschaft hatte ihren Berufungsantrag an diesem zweiten Verhandlungstag zurückgenommen. Damit war klar, dass der 76-jährige Amateurpoet bei einer Verurteilung keine Verschlechterung zu gewärtigen hat, sondern höchstens mit dem Strafmaß aus der ersten Instanz rechnen musste. Der nicht vorbestrafte Angeklagte blieb bis zuletzt dabei, dass er die insgesamt 865 Strophen einschließlich Vor- und Nachbemerkungen sowie die dazugehörigen Illustrationen nicht auf eine konkrete Person bezogen hätte. „Ich habe die Gedichte nicht aus Wut über verlorene Prozesse geschrieben“, beharrte er. Er stellte einen Befangenheitsantrag gegen den Vorsitzenden Richter Folkmar Broszukat und legte zugleich Beschwerde über das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft ein. Er musste sich allerdings belehren lassen, dass er, was die Staatsanwaltschaft angeht, mit seiner Beschwerde an der falschen Adresse ist.

Zudem wurde sein Befangenheitsantrag gegen den Richter als unzulässig verworfen. Verteidiger Klaus Uebel argumentierte mit einigen bekannten Gerichtsentscheidungen, in denen die Kunstfreiheit höher bewertet wurde als beispielsweise Persönlichkeitsrechte. Außerdem habe sein Mandant die CDs mit den Gedichten nur an zwei Personen gesandt, die beruflich zur Verschwiegenheit verpflichtet seien. Der Rechtsanwalt beantragte daher die Aufhebung des Urteils aus erster Instanz und einen Freispruch für seinen Mandanten.

„Ihr Machwerk ist eine personalisierte Schmähung“, stellte Richter Broszukat klar. Er stufte die Gedichte als Machwerk eines Wahnsinnigen ein, auch wenn ein Gutachter zu dem Schluss gekommen ist, dass der 76-Jährige voll schuldfähig ist. Vermutlich leide der Verfasser am bekannten Altersstarrsinn und erkenne die Autorität einer weiblichen Richterin nicht an. Eine solche Herabwürdigung und niederträchtige Schmähkritik müssten auch Amtsträger nicht hinnehmen, die sich durch berufliche Entscheidungen zwangsläufig oft unbeliebt machen. „Die schlimmsten Passagen haben wir ja gar nicht vorgetragen“, betonte der Richter. Der Idar-Obersteiner Hobbypoet kündigte an, dass er gegen das Urteil Revision einlegen wird.

Von unserer Reporterin Christine Jäckel

Idar-Oberstein Birkenfeld
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