Künftige Windkraftplanung in der VG Birkenfeld: Freier Raum für neue weiße Riesen wird schrumpfen

Von Axel Munsteiner

21. Juni 2018, 15:38 Uhr

Im Rücken der Kreisstadt Birkenfeld reckt sich schon eine beträchtliche Anzahl an Windrädern in die Höhe. Wie viele noch dazukommen werden, ist offen. Der VG-Rat wird im September aber wichtige Weichenstellungen vornehmen und zum Beispiel die Frage nach dem erforderlichen Mindestabstand künftiger Anlagen zu Wohnhäusern klären. Foto: Reiner Drumm

Wie viele neue Anlagen werden sich in der VG Birkenfeld zu den circa 40 Windrädern gesellen, die sich dort schon drehen? Auch nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwochabend, bei der keine Beschlüsse gefasst wurden, lässt sich diese Frage nicht seriös beantworten, wenngleich Bürgermeister Bernhard Alscher vorhersagte: „Es wird nicht mehr viel passieren.“

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Vertreter von LUB und SPD liefern sich verbalen Schlagabtausch

Beim Dauerstreitthema Windkraft blieb auch in der Ausschusssitzung am Mittwoch das Klima gereizt. Bürgermeister Bernhard Alscher spielte dabei diesmal allerdings nur eine Nebenrolle. LUB-Sprecher Joachim Jung hatte sich gleich eingangs der Sitzung zu Wort gemeldet und die großen Fraktionen, also SPD und CDU, kritisiert.

Während sich die nur mit drei Mandatsträgern im Rat vertretene LUB intensiv mit den FNP-Entwurf und den danach eingegangenen Stellungnahmen beschäftigt habe, um für das weitere Verfahren in etwa 160 Stunden Arbeit Abwägungskriterien zu formulieren, hätten sich die beiden Parteien kaum mit dem Thema befasst, „ihre Bringschuld nicht erbracht und sich vor der Verantwortung versteckt“. Als Jung dies im Verlauf der Sitzung nochmals wiederholte, wehrte sich Karsten Schultheiß von der SPD vehement dagegen, „dass wir hier alle an den Pranger gestellt werden“. Zwar wolle auch er keinen weiteren Zuwachs an Rädern, „aber in einer großen Fraktion gibt es nun mal unterschiedliche Meinungen und die Entscheidungsfindung dauert länger“, sagte Schultheiß. Die LUB habe es da leichter, weil sie seit ihrem Einzug in den VG-Rat 2014 in erster Linie vom Gedanken getrieben sei, „jedes weitere Windrad zu verhindern“. Durch die LUB habe sich die vorher gute Atmosphäre im Gremium „vergiftet“, kritisierte Schultheiß. „Das müssen wir uns nicht nachsagen lassen, denn wir machen auch bei vielen anderen Themen mehr Sacharbeit als die SPD“, entgegnete darauf Jung. ax

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