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Birkenfeld

Defizit im städtischen Haushalt kurz vor der Millionen-Marke

Mit denkbar knapper Mehrheit passierte der städtische Etat 2012 den Rat: Zehn Ja-Stimmen standen am Ende elf Stimm-Enthaltungen seitens der SPD und der Liste „Bürger für Birkenfeld“ gegenüber. Erneut schließt der Haushaltsplan mit einem Defizit; mit fast 1 Million Euro liegt es 333 000 Euro über dem des Vorjahrs. Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von 6,2 Millionen Euro Aufwendungen von 7,2 Millionen gegenüber.

Birkenfeld – Mit denkbar knapper Mehrheit passierte der städtische Etat 2012 den Rat: Zehn Ja-Stimmen standen am Ende elf Stimm-Enthaltungen seitens der SPD und der Liste „Bürger für Birkenfeld“ gegenüber. Erneut schließt der Haushaltsplan mit einem Defizit; mit fast 1 Million Euro liegt es 333 000 Euro über dem des Vorjahrs. Im Ergebnishaushalt stehen Erträgen von 6,2 Millionen Euro Aufwendungen von 7,2 Millionen gegenüber.

Trost suchte und fand Stadtbürgermeister Peter Nauert: Es seien reine Planzahlen, die am Jahresende erheblich besser aussehen können, so seine Hoffnung. Schuldige fand er bei Landkreis und Verbandsgemeinde, die ihre Umlagen erhöht haben, um zusätzliche Einnahmen für den Entschuldungsfonds zu erzielen. 3,8 Millionen – fast eine halbe Million mehr als 2011 – muss Birkenfeld zahlen. Nauert: „Mit dieser Verlagerung nach unten werden wir unseren Haushalt nie ausgleichen können.“ Die städtischen Finanzen nicht retten werde auch der Kommunale Entschuldungsfonds. Die Möglichkeit, größere Streichungen auf der Ausgabenseite vorzunehmen habe Birkenfeld nicht, denn sonst wäre mittelfristig sein Status als Mittelzentrum gefährdet. „Gerne können wir Einnahme- und Ausgabesituation auf den Prüfstand stellen“, ging Nauerts Einladung an die Fraktionen.

Mehr in der Donnerstagausgabe der Nahe-Zeitung

Idar-Oberstein Birkenfeld
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