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Birkenfeld

Ex-Kaserne: Stadt und VG Birkenfeld gehen auf Konfrontationskurs

Von Axel Munsteiner
Die Tore der früheren Heinrich-Hertz-Kaserne sind schon lange verschlossen. Für die geplante Gründung eines Zweckverbands gilt das zwar noch nicht, aber zwischen Stadt und VG spitzt sich der Streit zu.  Foto: Drumm (Archiv)
Die Tore der früheren Heinrich-Hertz-Kaserne sind schon lange verschlossen. Für die geplante Gründung eines Zweckverbands gilt das zwar noch nicht, aber zwischen Stadt und VG spitzt sich der Streit zu. Foto: Drumm (Archiv)

Die beabsichtigte Gründung eines Zweckverbands zur künftigen Vermarktung der früheren Birkenfelder Heinrich-Hertz-Kaserne als Gewerbe- und Bildungspark ist nach der Sitzung des Stadtrats am Dienstagabend ungewisser denn je. Denn zwischen Stadt und VG ist ein offener Streit darüber ausgebrochen, wie viele Mitglieder jeder Beteiligte in das neu zu bildende Zweckverbandsgremium entsenden darf.

Lesezeit: 4 Minuten
„Wir wollen als Partner auf Augenhöhe und nicht nur als Juniorpartner in diese Geschichte gehen“, lautete eine zentrale Aussage von Stadtbürgermeister Miroslaw Kowalski (CDU). VG-Chef Bernhard Alscher (BFL) saß während der Debatte zwar neben ihm, von großer Eintracht konnte beim besten Willen aber keine Rede sein. Alscher hatte vor zwei ...
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Kommentar: Theateraufführung mit verheerender Außenwirkung

So schnell kann es also mit dem Hausfrieden in der in Sonntagsreden oft beschworenen kommunalen Familie vorbei sein. Erst hat der Kreis – übrigens vor allem auf Initiative von Idar-Obersteiner Politikern – im Herbst erklärt, dass er beim anfänglich als Dreierbund konzipierten Zweckverband erst mal nicht mitmachen will, und nun rangeln die übrig gebliebenen Partner Stadt und VG vehement über die Stimmverteilung im Zweckverband, sodass es immer unsicherer wird, ob dieser überhaupt jemals gegründet wird.

Andreas Jacob, Geschäftsführer des Koblenzer Büros Firu, hielt sich beim Disput im Stadtrat betont zurück. Einmal ergriff er dann aber doch das Wort und betonte, dass man eine Debatte über Mehrheitsverhältnisse eigentlich nicht vor „coram publico“, also vor aller Öffentlichkeit führen solle. „Das ist nämlich auch für Leute, die hier in Birkenfeld möglicherweise investieren wollen, kein ermutigendes Zeichen“, sagte Jacob. Man könnte es aber auch weniger schmeichelnd ausdrücken und festhalten: Das Theaterstück, mit dessen Aufführung Stadt und VG nun begonnen haben, hat eine verheerende Auswirkung. Im klassischen Drama steht an dessen Ende die Katastrophe, was im konkreten Fall das krachende Scheitern aller Zweckverbandspläne wäre. Lässt sich das abwenden? Mit der Bereitschaft zum Entgegenkommen vielleicht schon. Es ist ein legitimer Anspruch der Stadt als Hauptbetroffene der Konversion, eine gleiche Zahl an Mitgliedern wie die VG ins Zweckverbandsgremium zu entsenden. Im Gegenzug könnte ein denkbarer Deal dann aber darin bestehen, dass der Vorschlag eines wechselnden Vorsitzes angewandt und in der Anfangsphase, wenn ja vermutlich die entscheidenden Weichen für die Zukunft der Kaserne gestellt werden, VG-Chef Alscher diesen Posten übernehmen würde.

E-Mail an axel.munsteiner@rhein-zeitung.net

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