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Idar-Oberstein

Aufatmen im Stadtrat: Sparauflagen fallen eher moderat aus

Von Vera Müller
Modern
 und funktional eingerichtet ist die neue Stadtbibliothek im früheren 
Geschäftshaus Krieger-Elektra in der Fußgängerzone Oberstein. Das 
Projekt hätte die Stadt ohne den Fördertopf „Aktive Stadt“ niemals in 
dieser Form stemmen können. Foto: Manfred Greber (Archiv)​
Modern und funktional eingerichtet ist die neue Stadtbibliothek im früheren Geschäftshaus Krieger-Elektra in der Fußgängerzone Oberstein. Das Projekt hätte die Stadt ohne den Fördertopf „Aktive Stadt“ niemals in dieser Form stemmen können. Foto: Manfred Greber (Archiv)

„Die Zahlen sind schlecht, aber sie könnten noch schlechter sein“, brachte es Thomas Engel (Freie Liste) auf den Punkt. Topthema der jüngsten Stadtratssitzung war eines, das Verwaltung und auch Ratsmitgliedern Jahr für Jahr Bauchschmerzen bereitet. Weil es im Grunde immer das gleiche Spiel ist: Der Stadtrat verabschiedet im Dezember einen Haushalt, spart an allen möglichen Ecken. Und dann kommt zu Jahresbeginn von der Aufsichtsbehörde ein eher vernichtendes Schreiben: Man genehmige den defizitären Haushalt, allerdings mit der klaren Aufforderung, noch mehr zu sparen oder mehr Einnahmen zu schaffen.

Lesezeit: 3 Minuten
Im vergangenen Jahr gab es eine klare Ansage der ADD: Eine halbe Million Euro wurde als einzusparende Summe gefordert. Das blieb Rat und Verwaltung diesmal erspart – zumindest in der aus den Vorjahren bekannten Härte. Stadtkämmerer Carsten Stützel erläuterte die Auswirkungen: Kredite für Investitionen werden nur noch genehmigt, wenn eine Unabweisbarkeit ...
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KOMMENTAR: Kein Anlass für Schwarzseherei

Finanziell leistungsunfähig“: Klare Worte findet die Aufsichtsbehörde für die Stadt Idar-Oberstein. Darf man sich von einer solchen Einschätzung (die in den Vorjahren noch viel dramatischer ausfiel) abschrecken und demotivieren lassen? Nein. Darf man als Verwaltung und auch als engagiertes Ratsmitglied mal seinen Unmut rauslassen? Ja. Und dennoch: Es ist zwar kaum Licht am Ende des Tunnels zu entdecken, aber es gibt auch keinen Grund, schwarz zu sehen.

Und das brachten einige in der Stadtratssitzung deutlich zum Ausdruck: Der Weg ist das Ziel. In der Stadt bewegt sich was. Vieles hat sich positiv verändert, natürlich auch dank der Zuschussprogramme wie „Aktive Stadt“ oder „Soziale Stadt“. Weil das Land sieht, dass durch das Geld Gutes und Sinnvolles entsteht, sind die Idar-Obersteiner ganz vorn dabei, wenn es um die Aufnahme in solche Programme geht. OB Frühauf sagt klar: „Dafür laufe ich mir in Mainz die Füße wund.“ Und da ist perspektivisch noch einiges möglich, auch in Idar.

Thomas Petrys Ansatz, Finanzministerin Ahnen einzuladen und bei ihr die berechtigte Kritik anzubringen, ist durchaus sinnvoll. Auch Bernhard Zwetsch brachte es wieder einmal treffend auf den Punkt: Öffentliches Jammern und undifferenziertes Frustrauslassen spielt nur Parteien wie der AfD in die Hände. Und das will niemand. Eher sind mit Blick auf den Haushalt ein wenig Fatalismus oder das berühmte Gelassenheitsgebet angebracht: „Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.“

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