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Cochem-Zell

Wasserwerk vom RWE-Zufluss abhängig: Wasserpreis steigt moderat im Januar

Alle Jahre wieder – so brachte es Kreistagsmitglied Hans-Joachim Mons (CDU) auf den Punkt – flackert im Kreistag kurz die Debatte über den Besitz von RWE-Aktien auf. Diesmal anders: AfD, Grüne und FWG wetterten gemeinsam, während sich die SPD merklich zurückhielt. Interessant ist allemal, dass sich das Kreiswasserwerk im nächsten Jahr unter einem wahren Wasserfall an Ausschüttungen aalen darf, während es im vorigen Jahr außerplanmäßig leer ausging. Das schlug sich auf das Betriebsergebnis von 2016 nieder, das einen bilanziellen Verlust von 175.000 Euro auswies.

Vom Zufluss von Dividenden ist die Wirtschaftslage des Kreiswasserwerkes abhängig. AfD, FWG und Grüne kritisierten den Besitz von RWE-Aktien im Werk. Die Grünen lehnten gar den Wirtschaftsplan 2018 deswegen ab.
Vom Zufluss von Dividenden ist die Wirtschaftslage des Kreiswasserwerkes abhängig. AfD, FWG und Grüne kritisierten den Besitz von RWE-Aktien im Werk. Die Grünen lehnten gar den Wirtschaftsplan 2018 deswegen ab.
Foto: Thomas Brost

„Wären die 350.000 Euro geflossen, hätten wir eine Punktlandung hingelegt“, sagte Landrat Manfred Schnur. Dennoch sei es der Werkleitung gelungen, den operativen Geschäftsverlauf um 147.000 Euro im Vergleich zur Planung zu verbessern. Um die Ertragssituation zu verbessern, wird der Wasserpreis um 6 Cent auf 1,30 Euro je Kubikmeter angehoben, und zwar für drei Jahre fest. Seit dem Jahr 2002 ist der Preis nur um insgesamt zehn Cent gestiegen, was, so Schnur, „für den Betrieb unseres Wasserwerkes spricht“. In Rheinland-Pfalz belegt Cochem-Zell damit den vierten Platz, der Wasserbezug sei günstiger als in allen Landkreisen drum herum. Die wasserpolitischen Sprecher der großen Fraktionen, Jörg Mühlenfeld (CDU) und Bernhard Rodenkirch (SPD), lobten die „sehr gute Führung des Werkes“.

Das Kontra kam von den anderen. Matthias Müller (FWG) kritisierte die Subventionierung des Wasserpreises über die RWE-Aktien. „Wir wollten doch schon vor vier Jahren darauf hinarbeiten, dass ein Marktpreis erhoben wird, es ist nur der erste Schritt geschehen“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Im vorigen Jahr sei es zu Verlusten gekommen, nächstes Jahr stehe eine RWE-Sonderausschüttung an. „Das hat aber alles mit dem Betrieb unseres Kreiswasserwerkes nichts zu tun“, so Müller. Besser sei es, den Dividendenerlös im Kreishaushalt einzusetzen und damit die Umlage der Gemeinden zu senken. Martin Fischer, der AfD-Sprecher, sagte, es sei grundsätzlich nicht richtig, dass mit Steuermitteln spekuliert werde. Und Peter Minnebeck (Grüne) betonte, dass die „Wasserkunden dafür zahlen, dass wir uns mit RWE-Aktien versorgt haben“.

Der Verwaltungschef warnte davor, die Aktien abzustoßen. „Für diesen Fall hätten wir noch Werte zu berichtigen“, erinnerte Manfred Schnur an „goldene Zeiten“, als die Erlöse erklecklich waren. Im Übrigen habe man die RWE-Aktien sehr lange schon im Besitz, quasi „von unseren Großvätern geerbt“. Es sei freilich eine „besondere Konstruktion“, aber eine, so Schnur zu Müller gewandt, „die dem Bürger viele Gebühren belässt und viele Steuern erspart“. In der Vergangenheit seien große Projekte mithilfe der Aktien gestemmt worden. Schnur erinnerte an den Eigenanteil für das Krankenhaus Cochem oder die Nordbrücke in Cochem. Unterm Strich lasse sich sagen, dass sich „dieses Konstrukt bewährt hat“.

Andreas Peifer (CDU) stellte eine Suggestivfrage: „Wer hat sich denn jemals über den niedrigen Wasserpreis beschwert?“ Und süffisant fügte Fraktionskollege Mons an: „Es gibt wieder keinen neuen Erkenntnisgewinn. Und ewig grüßt das Murmeltier.“

Von unserem Redaktionsleiter Thomas Brost

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